Factory-Outlet-Center Brehna schadet Halles Innenstadt 7. März 201129. September 2014 Die grüne Ratfraktion kritisiert die Entscheidung der Stadtverwaltung, die Rechtsmittel gegen das geplante Outlet-Center in Brehna (Landkreis Bitterfeld – Wolfen) zurückzuziehen und so den Umbau eines bestehenden Einkaufszentrums an der […]
Instandsetzung der Spielplätze auf der Peißnitz 23. Februar 201129. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zeitnah – jedoch spätestens bis zum Beginn der Freiluft-Saison 2011 – sämtliche hochwassergeschädigten Spielplätze und Spielflächen auf der Peißnitz, der Ziegelwiese und der Würfelwiese einschließlich […]
Kühler Kopf statt grüner Welle 14. Februar 201129. September 2014 Die Bedürfnisse der einzelnen VerkehrsteilnehmerInnen können nur durch Einzelfalllösungen und intelligente Verkehrssysteme optimal in Ausgleich gebracht werden. Eine einseitige Bevorzugung des Autoverkehrs wäre falsch. Stellungnahme der Fraktion im Januar/Februar-Amtsblatt der Stadt Halle 2011.
Nutzungskosten für das Stadion Halle-Neustadt? 26. Januar 201129. September 2014 Nach aktuellen Pressemeldungen will der Hallesche Fußballclub e. V. bei der Stadt durchsetzen, dass die Nutzungskosten für das Stadion am Bildungszentrum abgesenkt werden. Wir fragen: Welche Nutzungskosten (Stadionmiete, Betriebskosten) werden […]
Fortschreibung des Energieberichtes der Stadt Halle? 26. Januar 201129. September 2014 In der Sitzung des Stadtrates am 25.03.2009 hat der Stadtrat „Zwischenergebnisse zum Energiebericht 2007“ zur Kenntnis genommen und den Eigenbetrieb ZGM beauftragt, gemeinsam mit der Verwaltung die Voraussetzungen für die […]
Maßnahmen des Handlungskonzeptes „Soziale Stadt Halle-Neustadt“ im Jahr 2011 26. Januar 201129. September 2014 Der Stadtrat hat in der Sitzung am 24.02.2010 den Beschluss über die Fortschreibung des Handlungskonzeptes „Soziale Stadt Halle-Neustadt“ 2009-2013 (Vorlagen-Nr.: V/ 2009/08378) beschlossen. Gemäß Beantwortung zur Anfrage V/2010/09298 vom 09.11.2010 […]
Prüfung der Anrechnung von Halle-Pass-Vergünstigungen auf Leistungen nach SGB II und SGB XII 26. Januar 201129. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Auswirkungen eine Beibehaltung der Zuschussregularien des Halle-Passes für […]
Prüfung der Erfolgsaussichten einer Klage 26. Januar 201129. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Erfolgsaussichten einer Klage gegen das Land Sachsen-Anhalt hinsichtlich der unzureichenden Finanzausstattung der Stadt Halle (Saale) zu prüfen und den Stadtrat über das Ergebnis der Prüfung […]
Prüfung einer Haushaltskonsolidierungsmaßnahme „Gewinnabführung Saalesparkasse“ 26. Januar 201129. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob in den kommenden Haushaltsjahren Teilbeträge der Jahresüberschüsse der Saalesparkasse an die Stadt Halle (Saale) ausgeschüttet und zur Konsolidierung des städtischen Haushalts eingesetzt werden […]
Auswirkungen des Sparpakets des Bundes auf die sozialen Kosten in Halle ? 15. Dezember 201029. September 2014 Welche Auswirkungen hat die vom Bundestag beschlossene Streichung des Rentenbeitrages für ALG-II Beziehende mittel- und langfristig auf den Haushalt der Stadt Halle? Welche erhöhten Ausgaben der Stadt sind diesbezüglich im […]
