Antrag zur Prüfung des Zustands der Hochstraße 27. Mai 201329. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den aktuellen Bauzustand, die real noch erwartbare Nutzungsdauer und daraus resultierende Sanierungsnotwendigkeiten des Hochstraßenkomplexes (Abschnitt östlich […]
Anfrage zur Erstellung von Fachkonzepten 27. Mai 201329. September 2014 Im Rahmen einer Beantwortung von mündlichen Anfragen von Stadträtin Frau Dr. Inés Brock in der Jugendhilfeausschusssitzung am 02.05.2013 wurde darüber informiert, dass im Jahr 2012 durch die ehemaligen Ämter 40- […]
Anfrage zur Projekt- und Kostenentwicklung des 4. Bauabschnitts der Haupterschließungsstraße Gewerbegebiet Halle-Ost (Osttangente) 27. Mai 201329. September 2014 Auch nach der Abstimmung über Grundsatz- und Baubeschluss durch den Stadtrat vom 29.02.2012 über den 4. Bauabschnitt der Haupterschließungsstraße Halle-Ost (Vorlagen V/2010/09265 und V/2010/08946) bleibt der Bau der ‚Osttangente‘ in […]
Antrag zum geplanten Verwaltungsneubau am Riebeckplatz 23. April 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Stadtrat im Mai 2013 über den geplanten Neubau eines Verwaltungsgebäudes am Riebeckplatz und den aktuellen Sachstand der Verhandlungen hinsichtlich einer beabsichtigten Einmietung von städtischen Verwaltungseinheiten […]
Anfrage zur Ausschreibungspflicht bei Unternehmen mit städtischer Beteiligung 23. April 201329. September 2014 Im Rahmen der Beantwortung unserer Anfrage zur Beteiligung der Halleschen Wohnungsgesellschaft mbH an der Hallesche Gesellschaft für Wohnen und Stadtentwicklung mbH (Vorlagen-Nummer V/2013/11467) vom 20.02.2013 wurde im Hinblick auf eine […]
Anfrage zur Fortschreibung des Raumkonzeptes für städtische Verwaltungsgebäude 23. April 201329. September 2014 In der Stadtratssitzung am 24.10.2012 wurde der Stadtrat letztmalig in einer Informationsvorlage V/2012/11052 über Aktivitäten zur Fortschreibung eines Raumkonzeptes für städtische Verwaltungsgebäude informiert. Insbesondere im Hinblick auf der Ermittlung von […]
Uniklinikum darf nicht geschlossen werden 23. April 201329. September 2014 Grüne Stadtratsfraktion sieht Forschungs- und Wissenschaftsstandort Halle in Gefahr. Für die Stadt Halle stellt die Universitätsmedizin mit mehr als 4000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einen äußerst wichtigen Wirtschaftfaktor dar. Eine Schließung gefährdet nicht weniger als die Zukunftsfähigkeit der Stadt.
Haushaltsrede 2013 – Rede zum Haushaltsplan 2013 22. April 201329. September 2014 Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Etatrecht ist das Königsrecht des Rates und deshalb sollten eigentlich die Haushaltsberatungen auch den Höhepunkt der Stadtratsarbeit darstellen, aber nachdem was ich heute […]
Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt 10. April 201329. September 2014 Anders als in den vergangenen Jahren ist der städtische Etat für 2013 ausgeglichen. Die Erträge reichen also aus, um die geplanten Aufwendungen zu decken. Gut geht es der Stadt Halle […]
Anfrage zur angemessenen aufgabenbezogenen Finanzausstattung der Stadt Halle (Saale) 20. Februar 201329. September 2014 Im April 2012 beauftragte der Stadtrat mit Beschluss des Antrages V/2011/10078 unserer Fraktion die Stadtverwaltung mit der Vorlage eines Gutachtens zur Bestimmung des auskömmlichen aufgabenbezogenen Finanzbedarfs für die Stadt Halle […]
