Anfrage zur Nutzung von Parkplätzen auf städtischen Schulgrundstücken 7. September 202216. September 2022 In einer städtischen Verwaltungsvorschrift Nr. 14/2008 wurden Regeln für das entgeltliche Parken mit Kfz auf städtischen Schulgrundstücken insbesondere für das Schulpersonal und im Ausnahmefall auch für Schüler*innen festgelegt. Demnach erfolgt […]
Anfrage zu Schalldruckpegelmessungen bei Spontanpartys 22. Juni 202211. Juli 2022 Spontanpartys sind an mehreren Orten im Stadtgebiet möglich: Am Anhalter Platz, Am Kinderdorf, im Erweiterungsteil des Pestalozziparkes, am Kanal, am Steinbruchsee, an der Mündung der Weißen Elster in der Silberhöhe, […]
Anfrage zur weiterhin ausstehenden Neufassung der Stellplatzsatzung 22. Juni 202211. Juli 2022 Bereits im Juni 2019 (also vor über 3 Jahren) hatte der Stadtrat auf Antrag der Kolleg*innen der Fraktion MitBürger beschlossen, dass die Stellplatzsatzung der Stadthalle zeitnah (im Laufe des Jahres […]
Anfrage zur Präsentation „Energiebericht 2022“ 22. Juni 202211. Juli 2022 In der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung am 09.06.2022 wurde ein „Energiebericht 2022“ in Form einer Präsentation vorgestellt – vgl. Informationsvorlage VII/2022/04152. Ergänzend bitten wir um die […]
Anfrage zur Sanierung des Spielplatzes „Kletterwald“ auf der Peißnitzinsel 1. Juni 202217. Juni 2022 Seit bereits sehr langer Zeit ist der beliebte Spielplatz „Kletterwald“ auf der Peißnitzinsel nicht nutzbar und abgesperrt. Hintergrund der Sperrung sind nicht mehr sicher stehende Pfähle. Teilweise wurden Pfähle bereits […]
Anfrage zum Umsetzungsstand des überarbeiteten IT-Konzeptes für Schulen 1. Juni 202217. Juni 2022 Im Februar 2021 hat der Stadtrat den „Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Überarbeitung des IT-Konzeptes für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale)“ (VII/2021/02165) beschlossen und damit inhaltlich […]
Anfrage zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Prüfung weiterer Verkehrserschließungsmaßnahmen für das ehemalige RAW-Gelände und den Hauptbahnhof 1. Juni 202217. Juni 2022 Bezüglich des Antrages VII/2021/02851 hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 29.09.2021 folgenden Beschluss gefasst: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die folgenden Maßnahmen im Zusammenhang mit der verkehrlichen Erschließung des Geländes […]
Anfrage zu Streumüll in Grünanlagen 4. Mai 202223. Mai 2022 Im Rahmen einer Presseberichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung vom 16.04.2022 unter der Überschrift „Kinder spielen im Abfall“ wurde über vermüllte Grünflächen im Bereich östlich der Voßstraße im direkten Umfeld von Kinderbetreuungseinrichtungen […]
Anfrage zum Neubauprojekt Motoballarena in der Schieferstraße in Halle-Neustadt 4. Mai 202223. Mai 2022 Im Rahmen der städtischen Förderung von Sportvereinen für Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen auf Sportanlagen schlägt die Stadtverwaltung für 2022 eine Förderung des Projektes Neubau Motoballplatz am vermieteten Standort Schieferstraße vor. Vorgesehen […]
Anfrage zur Koordinierungsstelle Nachtleben/Nachtkultur 4. Mai 202223. Mai 2022 Am 30.6.2021 wurde die Stadtverwaltung per Stadtratsbeschluss beauftragt, die Einrichtung einer Koordinierungsstelle Nachtleben bzw. einer Stelle Fachbeauftragte*r für Nachtkultur zu prüfen. Dazu sollten relevante Vertreter*innen aus mindestens der Club-, Subkultur- […]
