1. Mit einer schriftlichen Anfrage im Stadtrat Juli 2022 hatte unsere Fraktion die Situation des ruhenden und des fließenden Verkehrs in der Straße Bergschenkenweg (Stadtviertel Landrain) thematisiert – vgl. Anfrage VII/2022/04313. In der Antwort zur Anfrage wurde mitgeteilt, dass die Einrichtung von mehreren Ausweichstellen vorgesehen und dazu in Vorbereitung der verkehrsrechtlichen Anordnung ein Anhörungsverfahren eingeleitet worden sei. Zugesagt wurde außerdem, den Vorschlag einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 als Anregung aufzunehmen und zu prüfen, um die Gefährdung zu begrenzen. Mit welchem Ergebnis wurden die vorgeschlagenen Maßnahmen geprüft? Wann ist eine Umsetzung vorgesehen?
2. Ebenfalls in der Julistadtratssitzung 2022 wurden im Rahmen einer Anregung Schutzstreifen für den Radverkehr auf der Straße Neuwerk (Stadtviertel Nördliche Innenstadt) vorgeschlagen – vgl. Anregung VII/2022/04317. In der Sitzung des Hauptausschusses am 21.09.2022 wurde daraufhin eine Ermittlung der Fahrbahnbreite angekündigt, um anschließend die Möglichkeit von Radverkehrsanlagen prüfen zu können. Wurden Fahrbahnbreiten in der betreffenden Straße inzwischen ermittelt und was hat ggf. die Prüfung der Einrichtung von Schutzstreifen für den Radverkehr ergeben?
3. Auf Anfrage der Kolleg*innen der SPD-Fraktion in der Stadtratssitzung am 22.04.2022 zu Möglichkeiten einer sicherer Führung des Radverkehrs entlang der Glauchaer Straße (Stadtviertel Südliche Innenstadt) insbesondere im Abschnitt Künstlerhaus 188 bis Lange Straße und im anschließenden Bereich des Knotens Lange Straße/Glauchaer Straße/Wilhelm-Jost-Straße wurde mitgeteilt, dass aktuell eine Lösung gesucht werde, wie die unbefriedigende Situation ohne grundhaften Ausbau der Glauchaer Straße verbessert werden kann. Man werde zu den Ergebnissen berichten. – vgl. Anfrage + Antwort VII/2022/03932. Welche Ideen wurden mit welchen Ergebnissen inzwischen geprüft? Wann kann mit einer Verbesserung der Situation für den Radverkehr gerechnet werden?

gez. Melanie Ranft
Fraktionsvorsitzende