Anfrage zur Realisierung weiterer Trinkbrunnen im öffentlichen Raum 8. März 202315. März 2023 Auf schriftliche Anfrage im September 2022 wurde darüber informiert, dass neben den bereits realisierten Trinkbrunnenstandorten Marktplatz, Steintorplatz und Peißnitz weitere Trinkbrunnenstandorte vorgesehen sind. Dazu sollte ein Kriterienkatalog sowie eine Entscheidungsmatrix […]
Anfrage zur inklusiven Ausstattung von Spielplätzen 1. Februar 202316. Februar 2023 Wie viele inklusiv gestaltete Spielplätze bzw. Spielplätze mit einzelnen inklusiven Spielangeboten gibt es aktuell in Halle (Saale)? Um welche Art der inklusiven Ausstattung handelt es sich jeweils? Welche Spielplätze wurden in den vergangenen fünf Jahren – unabhängig von einem barrierefreien Zugang – inklusiv umgebaut/erweitert/neu errichtet?
Anfrage zu Geschwindigkeitskontrollen in Halle 1. Februar 202316. Februar 2023 Anfang Januar 2023 wurde in den Medien über die Erhebung einer Berliner Rechtsanwaltskanzlei zu Geschwindigkeitskontrollen in 40 untersuchten Großstädten informiert. Halle findet sich in dieser Statistik auf Platz 32. Nach […]
Anfrage zu Fahrradabstellanlagen 1. Februar 202316. Februar 2023 Im Investitionsprogramm der Stadt Halle waren 2022 insgesamt 50.000 EUR für die Errichtung von Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Straßenraum vorgesehen, im Jahr 2023 stehen 70.000 EUR zur Verfügung. Wir fragen dazu: […]
Anfrage zu geplanten Infrastrukturprojekten für den Radverkehr 1. Februar 202316. Februar 2023 In der Sitzung des Ausschusses für Planungsangelegenheiten am 10.01.2023 informierte die Stadtverwaltung anhand einer Infovorlage über den Sachstand zu den vorgesehenen Radverkehrsprojekten, die über Mittel des Programms „Stadt und Land“ […]
Anfrage zum aktuellen Angebot an Taxis in Halle 1. Februar 202316. Februar 2023 Aktuell erreichen uns vermehrt Hinweise von Bürger*innen, dass es zunehmend schwierig ist, in Halle ein Taxi zu bekommen. Besonders gilt dies für spontane Anfragen in den Nachtstunden. Wir fragen: gez. […]
Anfrage zur nächtlichen Abschaltung von Lichtsignalanlagen 1. Februar 202316. Februar 2023 Einige der Lichtsignalanlagen (LSA) im Stadtgebiet werden nachts ausgeschaltet. In der Verwaltungsvorschrift zur StVO heißt es dazu: „… Nächtliches Ausschalten ist nur dann zu verantworten, wenn eingehend geprüft ist, dass […]
Anfrage zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Verwendung der Instandhaltungsmittel für Fuß- und Radverkehrsanlagen 4. Januar 202320. Januar 2023 Mit Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Instandhaltungsmittel für Fuß- undRadverkehrsanlagen vom 30.05.2018 (VI/2018/03722) wurde Folgendes festgelegt: „Der Stadtrat beschließt, dass künftig im Rahmen der Instandsetzung von Gemeindestraßen im Stadtgebiet […]
Anfrage zum Winterdienst auf Radwegen 29. November 202216. Dezember 2022 In der Stadtratssitzung am 19.12.2018 wurde einem Vertrag über die Durchführung des Winterdienstes auf Radwegen zwischen der Stadt Halle (Saale) und der Halleschen Wasser und Stadtwirtschaft GmbH zugestimmt. Konkret hat […]
Anfrage zu Hol- und Bringezonen im Umfeld von Schulen 29. November 202216. Dezember 2022 Im März 2019 hat die Stadtverwaltung auf eine Anregung aus dem Stadtrat hin sogenannte „Hol- und Bringezonen“ im Umfeld der Grundschulen Frohe Zukunft, Albrecht Dürer und Neumarkt eingerichtet. Ziel war […]
