Anfrage zur Umsetzung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Halle 25. September 201329. September 2014 Mit Wirkung zum 01.09.2011 hat das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt zur Gewährleistung der Einhaltung der Grenzwertkriterien von Luftschadstoffenden den Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Halle 2011 in […]
Anfrage zum STARK III-Fördermittelprogramm 25. September 201329. September 2014 Bereits im Mai 2012 wurde im Jugendhilfe- und im Bildungsausschuss darüber informiert (vgl. Infovorlage V/2012/10480), dass die Stadt Halle sich mit einem Projekt Kindertagesstätte Schimmelstraße 7 um Fördermittel als Modellvorhaben […]
Anfrage zu den Planungen der Stadt Halle zum 50-jährigen Jahrestag 25. September 201329. September 2014 Am 15. Juli 2014 jährt sich zum 50. Mal die Grundsteinlegung von Halle-Neustadt. Zu diesem Zweck hat die Stadtverwaltung Halle offensichtlich eine Arbeitsgruppe zur Vorbereitung und Durchführung der Würdigung dieses […]
Stand der Bewilligung von Städtebaufördermitteln? 25. September 201329. September 2014 Mit Ratsbeschluss vom 12.12.2012 wurde die Stadtverwaltung entsprechend festgelegter Prioritäten mit der Antragstellung von Städtebaufördermitteln in den verschiedenen Förderprogrammen für 2013 und die Folgejahre beauftragt. Termin für die Programmanmeldung war […]
Anfrage zu den Auswirkungen der KiföG-Novellierung 25. September 201329. September 2014 Die Betreuungssituation in den Kindertagesstätten der Stadt hat sich zum 1. August 2013 grundlegend geändert. Ursächlich ist der ganztägige Betreuungsanspruch für alle Kinder, der im Zuge der KiföG-Novellierung des Landes […]
Anfrage zur Information über Baumfällungen und Ersatzpflanzungen 1. Juli 201329. September 2014 In den Sitzungen des Ausschusses für Ordnung und Umweltangelegenheiten wird mittlerweile monatlich anhand einer sogenannten „Baumfällliste“ über anstehende Baumfällungen im Stadtgebiet sowie angeordnete Ersatzpflanzungen informiert. Auch die Protokolle der „Bauminspektionen“ […]
Anfrage zum Jobticket 1. Juli 201329. September 2014 Bereits im Jahr 2010 fragte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach einer Bilanz der Ausgabe von Jobtickets innerhalb der Stadtverwaltung (vgl. Vorlage-Nr. V/2010/09189). Damals wurde deutlich, dass die Akzeptanz von […]
Anfrage zur Prüfung der Fehlplanung des IBA-Projekts Stadthafen 19. Juni 201329. September 2014 Im Rahmen der IBA 2010 in der Stadt Halle wurde der Stadthafen auf der Salineinsel errichtet. Die Kosten betrugen ausweislich der städtischen Informationsvorlage V/2010/08633 für Planung und Bau zusammen 841.971 […]
Anfrage zu geschlechtsspezifischen Daten 19. Juni 201329. September 2014 Erfreulicherweise werden im Personalbericht 2012 (Vorlagen-Nr.: V/2012/11008), anders als in den vergangenen Jahren, eine Vielzahl an relevanten Statistiken geschlechterdifferenziert aufgeführt. Die Informationen zum Anteil an Frauen und Männern in Führungspositionen, […]
Anfrage zu ungeeigneten Schulstandorten für das Förderprogramm STARK III 19. Juni 201329. September 2014 Mit Stadtratsbeschluss vom 21.11.2012 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, im Rahmen des Förderprogramms STARK III – EFRE, Phase 2, weitere Schulen und Horte zur Förderung von Investitionen zur Steigerung der Energieeffizienz […]
