Anfrage zu Laubsaugern und Laubbläsern 18. Dezember 201329. September 2014 Aufgrund von Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern hatte die SPD-Stadtratsfraktion in der Stadtratssitzung im November 2009 (Vorlagen-Nummer: V/2009/08427) zum Einsatz von Laubbläsern und Laubsaugern durch die Stadtverwaltung nachgefragt. Auch im […]
Anfrage zu in den Jahren 2011 und 2012 in Auftrag gegebenen Gutachterleistungen 18. Dezember 201329. September 2014 Mit den Informationsvorlagen V/2013/11479 und V/2013/12123 wurde der Rechnungsprüfungsausschuss vom Fachbereich Rechnungsprüfung über die durch die Stadt Halle (Saale) in den Jahren 2011 und 2012 in Auftrag gegeben Gutachten informiert. […]
Anfrage zum Online-Katalog der Stadtbibliothek Halle 17. Dezember 201329. September 2014 Aktuell werden im Katalog der Stadtbibliothek Buchcover-Abbildungen angezeigt, die exklusiv mit dem Onlinekaufangebot von amazon.de verlinkt sind. Wir fragen: Seit wann verlinkt die Stadtbibliothek ihren Online-Katalog exklusiv auf amazon.de? Aus […]
Anfrage zum Halle-Pass 6. Dezember 201329. September 2014 Mit der Einführung des Bundesprogramms Bildung und Teilhabe im Jahr 2011 wurde für Kinder aus sozial benachteiligten Familien ein Angebot geschaffen, um über die Gewährung von Zuschüssen beispielsweise für die […]
Anfrage zum Stand Breitbandverfügbarkeit und -ausbau 6. Dezember 201329. September 2014 Der Stadtrat hat in dieser Wahlperiode wiederholt mit Beschlüssen und Anfragen der Stadtverwaltung die Aufgabe gestellt, sich für eine Verbesserung der Internetversorgung mit schnellen Breitbandanschlüssen im gesamten Stadtgebiet einzusetzen, mit […]
Anfrage zu Aufwendungen für die Unterhaltung von Gehwegen und Radverkehrsanlagen 27. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung hat mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2014 vorgeschlagen, den Planansatz für Aufwendungen für die Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen gegenüber dem Jahr 2013 um 858.500 € (Ansatz […]
Anfrage zur Umsetzung der Neubauplanung der HWG am Riebeckplatz 27. November 201329. September 2014 Mitte Oktober 2013 wurden im Ergebnis eines Gestaltungswettbewerbs die Pläne der stadteigenen Halleschen Wohnungsgesellschaft zur ersetzenden Neubebauung am Riebeckplatz veröffentlicht. Auf der nördlichen Seite der beginnenden Leipziger Straße soll im […]
Anfrage zur Umsetzung der Maßnahmen des Integrierten Kommunalen Klimaschutzkonzeptes 27. November 201329. September 2014 In der Ratssitzung am 27.02.2013 hat der Stadtrat das Integrierte Kommunale Klimaschutzkonzept der Stadt Halle (Saale) behandelt. Festgelegt wurde im Beschluss, dass die Stadtverwaltung einen aus dem vorliegenden Maßnahmenprogramm zu […]
Umsetzungsstand der Erstellung einer Tourismuskonzeption für die Stadt Halle? 27. November 201329. September 2014 Im vergangenen Jahr hatte unsere Fraktion die Erstellung einer Tourismuskonzeption für die Stadt Halle (Vorlage V/2012/11099) zur zielgerichteten Förderung der Weiterentwicklung von Tourismus- und Freizeitwirtschaft beantragt. In der Fachberatung im […]
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Übertragung der Ratssitzungen im Internet (Livestream)? 27. November 201329. September 2014 Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 12.12.2012 auf Antrag unserer Fraktion (Vorlage V/2012/11270) hin die Stadtverwaltung mit der Prüfung der technischen Umsetzbarkeit, möglicher Kooperationen und eventueller Kosten der Übertragung der […]