Anfrage zum Sachstand der Bewilligung von Städtebaufördermitteln im Jahr 2014 6. Mai 20152. Juli 2015 In Zusammenhang mit der Beschlussfassung zu Projekten für die Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2014 wurde der Stadtrat auch gesondert mit einer Informationsvorlage über einen Sachstand der Bewilligungen zu […]
Anfrage zur geplanten Öffnung des Mühlgrabens für Paddelboote 6. Mai 201513. Mai 2015 Als mittelfristige bzw. langfristige Maßnahme im Wassertourismuskonzept ist eine Öffnung des Mühlgrabens für Paddelboote vorgesehen. Haupthindernis für die durchgängige Nutzung sind derzeit die in Privatbesitz befindlichen Neumühle und Steinmühle, wo […]
Anfrage zum Girls‘ & Boys‘ Day 6. Mai 201513. Mai 2015 Am 23. April fand der diesjährige Girls’ & Boys’ Day statt. Interessierte Schülerinnen und Schüler sind aufgerufen an diesem Tag die Schulbank gegen einen ausgewählten Arbeitsplatz jenseits der geschlechterspezifischen Berufsfelder […]
Anfrage zu Erläuterungen der Stadtverwaltung zur Erlaubnispflicht für HundetrainerInnen 8. April 201516. April 2015 Mit Stadtratsanfrage im Februar hat sich unsere Fraktion zur Umsetzung von Änderungen des Tierschutzgesetzes in der Stadt Halle erkundigt und dabei konkret zur Erlaubnispflicht für HundetrainerInnen nachgefragt (vgl. Vorlagen-Nummer: VI/2015/00606). […]
Anfrage zur Verwertung von Holz infolge von Baumfällungen 8. April 201516. April 2015 Auf Anfrage unserer Fraktion wurde im Märzstadtrat 2015 durch die Stadtverwaltung mitgeteilt, dass 203 Baumfällungen im Geltungsbereich der Baumschutzsatzung im Jahr 2014 von der Abteilung Stadtgrün selbst durchgeführt oder in […]
Anfrage zum Stand der Erarbeitung einer Grünflächenpflegekonzeption 8. April 201516. April 2015 In der Antwort auf eine schriftliche Anfrage unserer Fraktion vom Oktober 2014 (Vorlagen-Nummer VI/2014/00232) hat die Stadtverwaltung den Rat informiert, dass aktuell eine Grünflächenpflegekonzeption erarbeitet wird, welche bis Ende des […]
Anfrage zu Qualitätsstandards bei der Essensversorgung in kommunalen Schulen 8. April 201516. April 2015 In den Sitzungen des Bildungsausschusses am 03.03.2015 und des Vergabeausschusses am 19.02.2015 wurden die Stadtratsgremien von der Stadtverwaltung über das künftig geplante Verfahren bei der Auswahl von Essensversorgern an allgemeinbildenden […]
Anfrage der Stadträtin Melanie Ranft zur Verlagerung der Zuständigkeit für das Jobcenter in den GB IV 8. April 201516. April 2015 Im Dezember 2014 übernahm Herr Kogge als Beigeordneter des Geschäftsbereiches IV den Vorsitz der Trägerversammlung des Jobcenters. Bis dahin vertrat der Beigeordnete des inzwischen aufgelösten Geschäftsbereich V Wirtschaft und Wissenschaft […]
Anfrage zur Baugenehmigung für den Golfplatz am Hufeisensee 8. April 201516. April 2015 Der Stadtrat hat am 25.03.2015 mehrheitlich den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 158 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“ (Vorlagen-Nummer VI/2014/00303) gefasst. Bereits am 27.03.2015 wurde nach Presseangaben die Baugenehmigung für die Errichtung […]
Anfrage zu Baumfällungen und Baumpflanzungen im Stadtgebiet im Jahr 2014 4. März 201510. März 2015 Wie viele Fällungsanträge für wie viele Bäume im Geltungsbereich der Baumschutzsatzung wurden im Jahr 2014 bei der Unteren Naturschutzbehörde gestellt? Wie viele davon wurden genehmigt? In wie viel Fällen war […]
