Anfrage zum Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Halle (Saale) 17. Juni 20152. Juli 2015 Entsprechend der Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetztes und des Abfallgesetzes LSA haben öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen über die Verwertung, insbesondere der Vorbereitung zur Wiederverwendung und des Recyclings und die Beseitigung der […]
Anfrage zur Machbarkeitsstudie Friedemann-Bach-Platz – Parkplatzlösung Oper 17. Juni 20152. Juli 2015 Auf schriftliche Anfrage unserer Fraktion im Maistadtrat (VI/2015/00870) hat die Stadtverwaltung mitgeteilt, dass für das Programmjahr 2014 Städtebaufördermittel aus dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ für das Projekt Machbarkeitsstudie Friedemann-Bach-Platz – Parkplatzlösung […]
Anfrage zu Spielhallen 3. Juni 201512. Juni 2015 Auf Grundlage des Spielhallengesetztes LSA vom Juni 2012 hat das Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt am 13.01.2015 eine Verordnung zur Festsetzung von Sperrzeiten für Spielhallen erlassen. Demnach […]
Anfrage zum Einsatz von Pestiziden 3. Juni 201512. Juni 2015 Nach § 12 Absatz 2 des Pflanzenschutzgesetzes (PflSchG) dürfen Pflanzenschutzmittel nur auf Freilandflächen angewendet werden, die landwirtschaftlich, gärtnerisch oder forstwirtschaftlich genutzt werden. Darunter sind die Flächen zu verstehen, auf denen […]
Anfrage zur Einrichtung von Fußgängerüberwegen 3. Juni 201512. Juni 2015 Die Strecke über den Kolkturmweg und Am Heidebad ist insbesondere während der saisonalen Öffnungszeiten des Heidebades eine der zentralen Zuwegungen für den Fuß- und Radverkehr. Allerdings müssen hierfür die nicht […]
Anfrage der Stadträtin Dr. Inés Brock zur Tourismuskonzeption für die Stadt Halle 6. Mai 201513. Mai 2015 Im 2012 Jahr hatte die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Erstellung einer Tourismuskonzeption für die Stadt Halle (Vorlage V/2012/11099) zur zielgerichteten Förderung der Weiterentwicklung von Tourismus- und Freizeitwirtschaft beantragt. […]
Anfrage zum Stadtbad 6. Mai 201513. Mai 2015 Laut Presseberichterstattung ist vonseiten der Bäder Halle GmbH die Entscheidung getroffen worden, nicht länger nach einem neuen Betreibermodell für das Stadtbad suchen zu wollen, sondern die Betreibung des Bades in […]
Anfrage zu Nutrias im Stadtgebiet der Stadt Halle 6. Mai 201513. Mai 2015 Welche Kenntnisse hat die Stadtverwaltung hinsichtlich der Populationsentwicklung von Nutrias im Stadtgebiet bzw. in bestimmten Teilen des Stadtgebietes? Obwohl aufgrund einer Regelung in der städtischen Gefahrenabwehrverordnung verboten, werden die Tiere […]
Anfrage zum Radverkehr in der Bernburger Straße 6. Mai 201513. Mai 2015 Die untere Verkehrsbehörde hat die Pflicht zur Benutzung der Radwege in der Bernburger Straße in beide Richtungen aufgehoben. Die entsprechenden Verkehrsschilder wurden entfernt. Stadteinwärts sind RadfahrerInnen nunmehr gehalten auf der […]
Anfragezu den Ergebnissen der Verkehrserhebung SrV 2013 für die Stadt Halle 6. Mai 201513. Mai 2015 Im Rahmen des Projektes „Mobilität in Städten – SrV“, einer von der Technischen Universität Dresden durchgeführten Haushaltsbefragung, werden kontinuierlich alle fünf Jahre in zahlreichen deutschen Städten Befragungen zum Mobilitätsverhalten der […]
