Aufgrund landesgesetzlicher Regellungen im Ausführungsgesetz zum Pflege-Versicherungsgesetz ist Halle als kreisfreie Stadt verpflichtet, für das…
schrl. Anfrage
Anfrage zur Schwimmausbildung
Nach Presseberichten im Sommer zeigen aktuelle bundesweite Statistiken und Studien, dass immer mehr Kinder und…
Anfrage zur Lärmaktionsplanung
Die Stadt Halle war gemäß § 47c Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) verpflichtet, im Rahmen der…
Anfrage zur Reparatur der Fahrbahnoberfläche in der Wielandstraße
Viele in Pflasterbauweise ausgeführte Fahrbahnoberflächen im Stadtgebiet weisen erhebliche Schäden auf. Seit geraumer Zeit befindet…
Anfrage zum Tourismuskonzept
Im Mai 2015 hat der Stadtrat einer Beschlussvorlage „Erarbeitung eines Tourismuskonzeptes durch die Stadtmarketing Halle…
Anfrage zur Entwicklung von IT-Ausstattungsstandards der städtischen Schulen
Beschlussvorschlag: Mit Ratsbeschluss vom Januar 2014 (Beschluss zu Antrag V/2013/12300) wurde die Stadtverwaltung beauftragt: Bis…
Anfrage zur Erstellung einer Schulhofkonzeption
Mit Ratsbeschluss vom Mai 2014 (auf Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle/NEUES FORUM V/2014/12616) wurde…
Anfrage zu Auswirkungen der vorgesehenen neuen Tempo-30-Regelung
In Deutschland soll künftig vor Schulen, Kitas, Krankenhäusern und Seniorenheimen generell Tempo 30 gelten. Eine…
Anfrage zu unerlaubter Plakatierung
Im September 2011 hat der Stadtrat eine Konzeption für Werbung im öffentlichen Straßenraum der Stadt…
Anfrage zur Bekämpfung von Neophyten
Mit einer Informationsvorlage im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (vgl. TOP 8.3 Bundesförderprogramm „Soziale Teilhabe…