Prüfung der Lebens- und Futtermittelsicherheit in der Stadt Halle (Saale)? 23. Februar 201129. September 2014 In der Sitzung des Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschusses am 11.01.2011 wurde der Stadtrat von der Stadtverwaltung mündlich über Aspekte des Dioxinskandals in Bezug auf die Stadt Halle unterrichtet. Wir bitten […]
Instandsetzung der Spielplätze auf der Peißnitz 23. Februar 201129. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zeitnah – jedoch spätestens bis zum Beginn der Freiluft-Saison 2011 – sämtliche hochwassergeschädigten Spielplätze und Spielflächen auf der Peißnitz, der Ziegelwiese und der Würfelwiese einschließlich […]
Sicherung städtebaulich und denkmalpflegerisch bedeutsamer Gebäude – „Rote Liste bedrohter Denkmale“ 23. Februar 201129. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion und Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bis zur Sitzung im März 2011 ein Gebäudesicherungsprogramm […]
Anfrage zur Ausschilderung der Radroute Hauptbahnhof – Innenstadt und zur Errichtung einer Infotafel 23. Februar 201129. September 2014 Mit Beschluss des Stadtrates vom 27.01.2010 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, eine Radroute zwischen Hauptbahnhof und Saaleradwanderweg auszuschildern. Außerdem sollte in Abstimmung mit der Deutschen Bahn entweder am Hauptbahnhof oder auf […]
Antrag zur Änderung der Hauptsatzung 23. Februar 201129. September 2014 Die Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) wird in § 9 Absatz 2 geändert und erhält folgende Fassung: (2) Aus der Reihe der Beigeordneten wird vom Stadtrat der erste allgemeine Vertreter […]
Kühler Kopf statt grüner Welle 14. Februar 201129. September 2014 Die Bedürfnisse der einzelnen VerkehrsteilnehmerInnen können nur durch Einzelfalllösungen und intelligente Verkehrssysteme optimal in Ausgleich gebracht werden. Eine einseitige Bevorzugung des Autoverkehrs wäre falsch. Stellungnahme der Fraktion im Januar/Februar-Amtsblatt der Stadt Halle 2011.
Januar-Stadtratssitzung am 26.01.2011 [Update] 26. Januar 201129. September 2014 Auf der ersten Sitzung des Stadtrats im neuen Jahr wird eine große Zahl von Anträgen und einige Anfragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verhandelt. TOP 6.5 – Antrag der Fraktion […]
Änderung der Schülerbeförderungssatzung 26. Januar 201129. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und des sachkundigen Einwohners im Bildungsausschuss, Thomas Senger Zur Klarstellung der Beförderungsregeln für SchülerInnen mit Behinderungen und FörderschülerInnen werden im § 3 der […]
Zukunftstag für Mädchen und Jungen — Girls’ Day und Boys’ Day? 26. Januar 201129. September 2014 In diesem Jahr wird der bundesweite Zukunftstag für Mädchen – Girls’ Day am 14. April 2011 stattfinden. Erstmalig wird es zeitgleich den Boys’ Day geben. Damit wird auch Jungen die […]
Nutzungskosten für das Stadion Halle-Neustadt? 26. Januar 201129. September 2014 Nach aktuellen Pressemeldungen will der Hallesche Fußballclub e. V. bei der Stadt durchsetzen, dass die Nutzungskosten für das Stadion am Bildungszentrum abgesenkt werden. Wir fragen: Welche Nutzungskosten (Stadionmiete, Betriebskosten) werden […]