Januar-Stadtratssitzung am 26.01.2011 [Update]
Auf der ersten Sitzung des Stadtrats im neuen Jahr wird eine große Zahl von Anträgen und einige Anfragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verhandelt.
- TOP 6.5 – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufhebung des Beschlusses zur Schließung des Thalia-Theaters – Vorlage V/2010/09294
- TOP 6.6 – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Schulwegsicherheit in Halle – Vorlage V/2010/09243
- TOP 6.7 – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage einer überarbeiteten Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung in der Stadt Halle (Saale) für das Schuljahr 2011/12 – Vorlage V/2010/09361
- TOP 6.8 – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ferienangebote für Kinder und Jugendliche – Vorlage V/2010/09239
- TOP 6.9 – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur jährlichen Erstellung von Sponsoringberichten – Vorlage V/2010/09310
- TOP 7.1 – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und des Sachkundigen Einwohners im Bildungsausschuss, Thomas Senger, zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung – Vorlage V/2010/09267 [Update: Antrag wurde zur weiteren Ausschuss-Vorberatung von der Tagesordnung der Stadtrats-Sitzung genommen]
- TOP 7.4 – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Prüfung einer Haushaltskonsolidierungsmaßnahme „Gewinnabführung Saalesparkasse“ – Vorlage V/2011/09440
- TOP 7.5 – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates – Vorlage V/2011/09441
- TOP 7.6 – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Prüfung der Erfolgsaussichten einer Klage – Vorlage V/2011/09442
- TOP 7.7 – Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Prüfung der Anrechnung von Halle-Pass-Vergünstigungen auf Leistungen nach SGB II und SGB XII – Vorlage V/2011/09447
- TOP 7.8 – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Weiterentwicklung der Breitbandausbauziele der Stadt Halle (Saale) – Vorlage V/2011/09448
- TOP 7.9 – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss – Vorlage V/2011/09435
- TOP 8.12 – Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Maßnahmen des Handlungskonzeptes „Soziale Stadt Halle-Neustadt“ im Jahr 2011 – Vorlage V/2010/09374
- TOP 8.13 – Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Fortschreibung des Energieberichtes der Stadt Halle – Vorlage V/2010/09373
- TOP 8.14 – Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Nutzungskosten für das Stadion Halle-Neustadt – Vorlage V/2011/09444
- TOP 8.15 – Anfrage der Stadträtin Dr. Inés Brock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Zukunftstag für Mädchen und Jungen – Girls‘ Day & Boys‘ Day – Vorlage V/2011/09438