Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktionen FDP/Freie Wähler, Volt/Mitbürger, Die LINKE und SPD auf Bewerbung der Stadt Halle (Saale) als Modellregion zur kontrollierten Abgabe von Cannabis; VIII/2025/00739 17. Januar 202521. Januar 2025 Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält die folgende Fassung: Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) beschließt, die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Bewerbung der Stadt Halle (Saale) als Modellregion für die […]
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Bebauungsplan Nr. 158 Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee 1. Änderung – Beschluss zur öffentlichen Auslegung „VIII/2024/00116 14. Januar 202513. März 2025 Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält die folgende Fassung: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende Begründung:Mit der aktuellen Beschlussvorlage wird von der Stadtverwaltung vorgeschlagen, eineWasserfläche des Hufeisensees von 44.815 m² und direkte […]
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 180Große/Kleine Brauhausstraße – Abwägungsbeschluss“ VII/2024/07168 3. Dezember 20243. September 2025 Beschlussvorschlag: Beschlusspunkt 1 wird geändert und erhält folgende Fassung: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende Begründung:Innerhalb des Plangebietes befinden sich insgesamt vier nach Baumschutzsatzung der StadtHalle (Saale) geschützte Straßenbäume, die gefällt werden sollen. […]
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum künftigen Standort des SalineTechnikums 27. November 202413. März 2025 Beschlussvorschlag: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzend Begründung:Im Juni 2019 wurde im Stadtrat der Baubeschluss zur Beschlussvorlage „SanierungHalloren- und Salinemuseum“ (vgl. VI/2019/05150) gefasst. Mit dem Baubeschluss wurdeauch festgelegt, was in den Bereichen Saalhornmagazin […]
Änderungsantrag der Fraktionen Volt / MitBürger, SPD, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP/FREIE WÄHLER, Hauptsache Halle und CDU zur Beschlussvorlage „Haushaltskonsolidierungskonzept –Fortschreibung ab dem Haushaltsjahr 2025 – und Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2025 sowie den Beteiligungsbericht 2023“ (VIII/2024/00245) 21. November 20243. September 2025 Beschlussvorschlag: a. Im Produkt 1.42101 Sportförderung wird der Ansatz fürTransferaufwendungen ab 2025 um 70.000 EUR erhöht.b. Im Produkt 1.21101 Grundschulen wird der Ansatz für Öffentlichrechtliche Leistungsentgelte ab 2025 um 124.912 […]
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bestimmung der Standfestigkeit von Bäumen und dem Baumschutz im Umfeld von Baumaßnahmen 23. September 202414. Oktober 2024 Beschlussvorschlag: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende Begründung: In den letzten Jahren kam es im gesamten Stadtgebiet zu einer Vielzahl an Baumfällungen. Einen großen Anteil davon stellten Fällungen aus Gründen der Gefahrenabwehr dar, […]
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für neue Trinkbrunnen im öffentlichen Raum 4. September 202424. September 2024 Beschlussvorschlag: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende Begründung:Langanhaltende Hitzewellen insbesondere in den Sommermonaten sind auch in Halle kein seltenes Ereignis mehr. Trinkbrunnen mit Leitungswasser gehören zu den Basisbausteinen einer guten städtischen Hitzevorsorge.Aktuell sind […]
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Berufung von sachkundigen Einwohner*innen 27. August 202424. September 2024 Beschlussvorschlag:In Konkretisierung der Beschlussfassung zur „Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse“ (VII/2024/07328) in der Sitzung des Stadtrates am 03. Juli 2024 werden wie folgt sachkundige Einwohner*innen berufen: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende […]
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beantragung von Fördermitteln für Projekte der Anpassung an den Klimawandel 22. Juli 202424. September 2024 Beschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich mit folgenden Teilprojekten aus dem „Grün- und Freiraumkonzept Altstadt Halle (Saale)“ am Förderprogramm „Sachsen-Anhalt KLIMA III – Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel“ […]
Antrag zur Bestimmung der Standfestigkeit von Bäumen und dem Baumschutz im Umfeld von Baumaßnahmen 7. Mai 202429. Mai 2024 Beschlussvorschlag: gez. Melanie RanftFraktionsvorsitzende Begründung: In den letzten Jahren kam es im gesamten Stadtgebiet zu einer Vielzahl an Baumfällungen. Einen großen Anteil davon stellten Fällungen aus Gründen der Gefahrenabwehr dar, […]
