Antrag zur Umbesetzung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der Stadt Halle (Saale) in der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle 30. Oktober 201820. November 2018 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat bestimmt Herrn Christian Feigl als Mitglied und Herrn Marko Rupsch als stellvertretendes Mitglied für die Stadt Halle (Saale) in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle. gez. Dr. […]
Antrag zur Erarbeitung eines verbindlichen Vertretungssystems in der Kindertagespflege 2. Oktober 201820. November 2018 Beschlussvorschlag: Die Stadt Halle entwickelt, z.B. auf Grundlage existierender best-practice-Beispiele, ein wirksames Vertretungssystem für die Kindertagespflege und legt dem Stadtrat bis Juni 2019 einen Umsetzungsvorschlag dazu vor. Idealerweise sind Fachkräfte […]
Antrag Plastikmüll auf Märkten und bei Veranstaltungen reduzieren 5. September 201826. September 2018 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zur Vermeidung von unnötigem Müll und Abfall in der Stadt geänderte Teilnahmebedingungen für die städtischen Märkte sowie für städtische Veranstaltungen (z.B. das Laternenfest) zu erarbeiten, […]
Antrag zu Anpassungsmaßnahmen an geänderte Klimabedingungen 5. September 201826. September 2018 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum März 2019 dem Stadtrat Maßnahmen vorzulegen, die in den kommunal relevanten Handlungsfeldern (Gesundheit, Waldbewirtschaftung, Biodiversität, Natur- und Artenschutz, Stadt- und Landschaftsplanung, Bauwesen und […]
Antrag zu einem neuen Umsetzungsplan zur Radverkehrskonzeption 8. August 201829. August 2018 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen fortgeschriebenen Umsetzungsplan zur Radverkehrskonzeption mit Maßnahmen und Finanzierungsvorschlag für den Zeitraum 2019 – 2023 für eine Beratung und Beschlussfassung bis zum Stadtrat am 19.12.2018 […]
Antrag zur Hebammenversorgung im Wochenbett 6. Juni 201819. Juli 2018 Beschlussvorschlag: Ab 01.01.2019 erhält jede außerklinisch tätige Hebamme pro abgeschlossene Wochenbettbetreuung in Halle (Saale) einen Zuschuss in Höhe von 40 Euro. Die Stadtverwaltung kalkuliert dafür ein jährliches Budget und stellt […]
Antrag zur Aufstellung einer Toilettenanlage auf der Würfelwiese 6. Juni 201819. Juli 2018 Beschlussvorschlag: Die Stadt wird beauftragt, ab Frühjahr 2019 eine öffentliche Toilettenanlage im Bereich der Würfelwiese einzurichten. Die dafür erforderlichen finanziellen Mittel sind im Haushalt 2019 einzuplanen. gez. Dr. Inés Brock […]
Antrag zur Schulturnhallennutzung durch Horte in den Schulferien 8. Mai 201830. Mai 2018 Beschlussvorschlag: Ab den Sommerferien 2018 verzichtet die Stadt Halle auf die Erhebung eines Betriebskostenanteils für die Nutzung von Schulsporthallen in den Ferien durch Horteinrichtungen. gez. Dr. Inés Brock Fraktionsvorsitzende Begründung: […]
Antrag zur Partizipation der Schulgremien bei Sanierungsvorhaben an städtischen Schulen 4. April 201813. April 2018 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für komplexe Bauvorhaben an städtischen Schulen ein Beteiligungskonzept für die Partizipation von Schulleitungen sowie Schulelternrat und Schülerrat zu entwickeln. gez. Dr. Inés Brock Fraktionsvorsitzende Begründung: […]
Antrag zu den Projekten Sandangerbrücke und Slipanlage Elisabethsaale 4. April 201813. April 2018 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bei den weiteren Planungen der Projekte Fußgänger- und Radfahrerbrücke Sandanger sowie Slipanlage Elisabethsaale nebst Wegeanbindung folgende Änderungen im Hinblick auf die im Ausschuss für Planungsangelegenheiten […]
