Zukunftsstadt beginnt schon jetzt 30. Juni 20155. Juli 2017 Halle beteiligt sich mit einem eigenen Projekt am Wettbewerb „Zukunftsstadt 2030“ und hat es mit seiner Bewerbung in die nächste Runde geschafft. Als eine von 52 Kommunen unter insgesamt 168 […]
PRESSEMITTEILUNG: Dr. Inés Brock als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt – Fraktion begrüßt neues Mitglied 24. Juni 201525. Juni 2015 Dr. Inés Brock ist bei der turnusmäßigen Wahl zum Fraktionsvorsitz auf der gestrigen Fraktionssitzung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig für ein weiteres Jahr im Amt bestätigt worden. Ihr bisheriger Stellvertreter […]
PRESSEMITTEILUNG: Dietmar Weihrich legt Stadtratsmandat nieder 17. Juni 2015 Der bündnisgrüne Stadtrat Dietmar Weihrich legt zum 17. Juni 2015 sein Mandat nieder. Dazu erklärt Dietmar Weihrich: „Ich werde aller Voraussicht nach noch während der Sommerpause eine Stelle im Landesrechnungshof […]
Anfrage zu Parkmöglichkeiten am Hauptbahnhof 17. Juni 20152. Juli 2015 Gegenüber der Presse hat die Stadtverwaltung aktuell darüber informiert, dass sie zurzeit im Rahmen der Erstellung eines Rahmenplanes/Masterplanes Riebeckplatz auch die Ausweisung weiterer Parkmöglichkeiten für das Umfeld des Bahnhofes sowie […]
Anfrage zum Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Halle (Saale) 17. Juni 20152. Juli 2015 Entsprechend der Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetztes und des Abfallgesetzes LSA haben öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen über die Verwertung, insbesondere der Vorbereitung zur Wiederverwendung und des Recyclings und die Beseitigung der […]
Anfrage zur Machbarkeitsstudie Friedemann-Bach-Platz – Parkplatzlösung Oper 17. Juni 20152. Juli 2015 Auf schriftliche Anfrage unserer Fraktion im Maistadtrat (VI/2015/00870) hat die Stadtverwaltung mitgeteilt, dass für das Programmjahr 2014 Städtebaufördermittel aus dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ für das Projekt Machbarkeitsstudie Friedemann-Bach-Platz – Parkplatzlösung […]
Gemeinsamer Antrag mit SPD-Fraktion sowie der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur sozialen Wohnraumversorgung in der halleschen Innenstadt 17. Juni 20152. Juli 2015 Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister als Vertreter der Stadt Halle (Saale) in der Gesellschafterversammlung der Halleschen Wohnungsgesellschaft mbH (HWG) wird beauftragt, den Geschäftsführer anzuweisen, ein Konzept zur sozialen Wohnraumversorgung in der halleschen […]
Antrag zum Fuß- und Radweg am Waisenhausring 17. Juni 20152. Juli 2015 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie und mit welchen Kosten im Bereich des Waisenhausrings zwischen Tunnel zu den Franckeschen Stiftungen und Leipziger Turm mit einer baulichen Lösung eine […]
Anfrage zu Spielhallen 3. Juni 201512. Juni 2015 Auf Grundlage des Spielhallengesetztes LSA vom Juni 2012 hat das Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt am 13.01.2015 eine Verordnung zur Festsetzung von Sperrzeiten für Spielhallen erlassen. Demnach […]
Anfrage zum Einsatz von Pestiziden 3. Juni 201512. Juni 2015 Nach § 12 Absatz 2 des Pflanzenschutzgesetzes (PflSchG) dürfen Pflanzenschutzmittel nur auf Freilandflächen angewendet werden, die landwirtschaftlich, gärtnerisch oder forstwirtschaftlich genutzt werden. Darunter sind die Flächen zu verstehen, auf denen […]
