Baumschutzsatzung dringend überarbeiten 1. Februar 202023. Juli 2020 2011 hat der Stadtrat eine Baumschutzsatzung beschlossen, deren Ziel die „Sicherung einer nachhaltigen, weitgehend natürlichen, möglichst ungestörten Entwicklung des Baumbestandes … im städtischen Bebauungszusammenhang und Freiraum“ ist (Baumschutzsatzung der Stadt […]
Stadtrats-Telegramm 01/2020 31. Januar 202020. April 2023 Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, herzlich willkommen zu unserem kurzen Einblick in die letzte Stadtratssitzung! Wir wollen Euch mit diesem ‚Telegramm‘ über grüne Inhalte, Positionen und Interessantes aus der […]
Haushaltsrede 2020 30. Januar 202017. Februar 2020 Am 29.02.2020 hat der Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen. Unser gemeinsam mit den Fraktionen DIE LINKE, MitBürger & Die PARTEI, SPD und Freie Demokraten erarbeiteter Änderungsantrag wurde […]
Ein Mietspiegel nach derzeit geltendem Recht hilft uns nicht 16. Januar 202027. Januar 2020 Halle (Saale). 16.01.2020 – Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich nicht grundsätzlich gegen einen Mietspiegel für die Stadt Halle aus. Allerdings helfen die derzeit dafür geltenden gesetzlichen Regeln […]
Ist der Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes am Hufeisensee nur Makulatur? 14. Januar 202027. Januar 2020 Halle (Saale). 14.01.2020 – Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert das Vorgehen der Stadtverwaltung bei der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 158 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“. Im Rahmen einer Mitteilung […]
Anfrage zu Ergebnissen der Arbeit der Kommission zur Gestaltung des Kohleausstiegs 8. Januar 202027. Januar 2020 Am 09.09.2019 haben die Stadt Halle (Saale) und der Saalekreis eine „Kommission zur Gestaltung des Kohleausstiegs in der Stadt Halle (Saale) und im Saalekreis“ gegründet. Auf Anfrage unserer Fraktion im […]
Anfrage zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen entsprechend der Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen 8. Januar 202027. Januar 2020 Im April 2017 hat der Stadtrat einer Beschlussvorlage „Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) und Maßnahmeplanung“ zugestimmt – vgl. Beschluss zur BV VI/2016/02615. Vorgeschlagen wurde […]
Antrag zum geplanten Landschaftsschutzgebiet „Seebener Berge und Feldflur“ 8. Januar 202027. Januar 2020 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Halle (Saale) empfiehlt der zuständigen Unteren Naturschutzbehörde entsprechend des Vorschlages in der 1. Teilfortschreibung des Landschaftsrahmenplanes für die Stadt Halle (Saale) aus dem Jahr 2013, die erforderlichen […]
Antrag zur Aufhebung des Baubeschlusses Fluthilfemaßnahme Peißnitz Nordspitze 8. Januar 202027. Januar 2020 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat hebt den am 21.03.2019 gefassten „Baubeschluss Peißnitz Nordspitze, Fluthilfemaßnahme 190“ (Beschluss des Ausschusses für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben zur Beschlussvorlage VI/2018/04603) auf. Die Stadt Halle (Saale) verzichtet […]
Tierschutz erfordert Verbotszone rund um den Zoo 8. Januar 20208. Januar 2020 Halle (Saale). 08.01.2020 – Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Einrichtung einer Verbotszone für Pyrotechnik rund um den Bergzoo in Halle. Zur aktuellen Diskussion um ein Verbot von […]
