Am 09.09.2019 haben die Stadt Halle (Saale) und der Saalekreis eine „Kommission zur Gestaltung des Kohleausstiegs in der Stadt Halle (Saale) und im Saalekreis“ gegründet. Auf Anfrage unserer Fraktion im Stadtrat Oktober 2019 wurde informiert, dass die Kommission in der Regel einmal im Monat tagen werde und geplant sei, dass bis zum Jahresende ein Konzept zur Gestaltung des Strukturwandels in der Stadt Halle (Saale) und im Saalekreis vorliegt. (vgl. Antwort zur Anfrage VII/2019/00468)
Wir fragen:
- Konnte die Konzepterstellung abgeschlossen werden?
- Ist eine abschließende Beschlussfassung des Konzeptes in den Gremien Kreistag und Stadtrat vorgesehen? Wenn ja, wann soll dies erfolgen? Wenn nein, aus welchen Gründen nicht?
gez. Dr. Inés Brock
Fraktionsvorsitzende
gez. Melanie Ranft
Fraktionsvorsitzende
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