Fraktion, Autor bei Stadtratsfraktion Halle (Saale)

Änderungsantrag zum Grundsatzbeschluss Stadtbahnprogramm 2025

28. September 201129. September 2014

Dieser Antrag bezieht sich auf die Verwaltungsvorlage „Realisierung des Stadtbahnprogrammes Halle`25 Grundsatzbeschluss“ (Vorlage V/2011/09954). Beschlussvorschlag Die Beschlussvorlage wird geändert und erhält folgende Fassung: Der Stadtrat bestätigt das Stadtbahnprogramm Halle ´25 […]

Antrag zur Sportverwaltung in Halle

28. September 201129. September 2014

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der BeteiligungsmanagementAnstalt Halle dem Stadtrat bis zur Stadtratssitzung im November 2011 Vorschläge bezüglich des Bestehens oder Nichtbestehens einer Notwendigkeit zur Umwandlung der Sportverwaltung in […]

Erstellung eines Gutachtens zum aufgabenbezogenen Finanzbedarf der Kommunen in Sachsen-Anhalt

28. September 201129. September 2014

Die Stadt Halle (Saale) setzt sich im Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt für die Beauftragung eines wissenschaftlichen Gutachtens zur Bestimmung des auskömmlichen aufgabenbezogenen Finanzbedarfs aller Kommunen im Bundesland ein. Dieses sollte […]

Anfrage zum kommunalen Flächenmanagement

28. September 201129. September 2014

Im Juni 2009 wurde der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG die Aufgabe des Flächenmanagements zur Entwicklung, Erschließung und Vermarktung von Industrie- und Gewerbeflächen im Stadtteil Halle-Ost als Pilotverfahren […]

Zwischenstand der Umsetzung des E-Government-Masterplans 2008-2012?

28. September 201129. September 2014

Dem neuesten (N)onliner-Atlas 2011 zufolge sind mittlerweile 3/4 aller Deutschen im Internet aktiv (www.initiatived21.de). Um dieser Zielgruppe adäquate und effiziente Angebote unterbreiten zu können, gab sich die Stadtverwaltung Halle bereits […]

Anfrage zu den Bebauungsplänen 32.3 und 32.4 Heide-Süd

28. September 201129. September 2014

Am 28.01.2009 wurde durch den Stadtrat beschlossen, dass die Bebauungspläne 32.3 und 32.4 in Heide-Süd in bestimmten Geltungsbereichen abgeändert werden sollen, wobei einerseits Neufestlegungen zur Zulässigkeit von Produktion und Vertrieb […]

Investitionen aus dem Krippenausbauprogramm?

28. September 201129. September 2014

Mit Stadtratsbeschluss vom 28.04.2010 hat der Stadtrat einem Vorschlag der Stadtverwaltung zur Verwendung von Zuwendungen auf der Grundlage der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen in […]

Ausnahmegenehmigungen bei der Umweltzone?

28. September 201129. September 2014

In der Amtsblattausgabe vom 17.08.2011 wurde von der Stadtverwaltung eine Allgemeinverfügung der Stadt Halle (Saale) über die Ausnahmen zum Verkehrsverbot innerhalb der ersten Stufe der Umweltzone bekannt gemacht. In der […]

Einnahmen der Stadt nach der Straßenausbaubeitragssatzung?

28. September 201129. September 2014

Mit der aktuell für eine Beschlussfassung im Septemberstadtrat vorgesehenen Vorlage V/2011/10025 schlägt die Stadtverwaltung eine Abschnittsbildung entsprechend § 4 Abs. 2 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt für einen Teil der Ausbaumaßnahme […]

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes und des Verkehrsbedienungsfinanzierungsvertrages

28. September 201129. September 2014

Mit Beschluss vom 28.03.2007 wurde die Fortschreibung des Verkehrsbedienungsfinanzierungsvertrages zwischen der Stadt Halle, der HAVAG und der Verwaltungsgesellschaft für die Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle (Saale) vom 27.02.2001 beschlossen. […]

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