Mehr Autoverkehr ist keine Lösung! 24. April 20175. Juli 2017 Aus einer gewachsenen Stadt, die nicht auf dem Reißbrett entworfen wurde, deren Wegenetz mehrere Kriege und den Verfall von Altbausubstanz in der DDR größtenteils überstand, wird nicht so ohne weiteres […]
Grüne: geplante Wakeboardanlage widerspricht aktuellem Bebauungsplan 11. April 201724. Januar 2018 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat der Stadt Halle (Saale) kritisiert die geplante Wakeboardanlage auf dem Hufeisensee. Laut Mitteldeutscher Zeitung soll die Anlage „am Nordwestufer nahe des künftigen Trainings- […]
Antrag zur Prüfung einer Beteiligung am Modul „Netzwerkstelle“ im Bundesprogramm „KitaPlus“ 5. April 201720. April 2017 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zeitnah eine Fördermittelbeantragung im Rahmen des Bundesprogrammes „KitaPlus“ für eine neue Netzwerkstelle beim örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe zu prüfen. Aufgabe der Netzwerkstelle ist die […]
Antrag zu Ersatzpflanzungen bei Fällungen städtischer Bäume 5. April 201726. Mai 2017 Beschlussvorschlag: Die Stadt Halle verpflichtet sich, im Fall von erteilten Ausnahmegenehmigungen und Befreiungen i.S. von § 8 der Baumschutzsatzung bei Bäumen im Eigentum der Stadt festgelegte Ersatzpflanzungen grundsätzlich in der […]
Anfrage zum Stand der Versorgung traumatisierter geflüchteter Kinder 5. April 201720. April 2017 Im November 2016 hatte unsere Fraktion eine schriftliche Anfrage zur Versorgung traumatisierter unbegleiteter minderjähriger Ausländer*innen (umA) gestellt (VI/2016/02499). Bezugnehmend auf die Antworten möchten wir den aktuellen Sachstand erfragen: Haben die […]
Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses zur Vermeidung von Geschlechterstereotypen in städtischen Veröffentlichungen 5. April 201720. April 2017 2014 wurde die Stadtverwaltung in einem Beschluss zu einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die LINKE, MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM und SPD-Stadtratsfraktion beauftragt, sich zukünftig bei […]
Anfrage zur ÖPNV-Anbindung des Stadtteils Heide-Süd 5. April 201720. April 2017 Im Rahmen der Beigeordnetenkonferenz am 14.03.2017 und auch im Amtsblatt am 29.03.2017 wurde die Idee des Neubaus einer Straßenbahnverbindung nach Heide-Süd vorgestellt. Nach „ersten Überlegungen“ soll die neue Strecke 1,5 […]
Anfrage zur Anwendung der Leitsätze für Diversität in der Kinder- und Jugendhilfe Sachsen-Anhalts 5. April 201720. April 2017 Im Februar 2016 wurden Leitsätze für Diversität in der Kinder- und Jugendhilfe Sachsen-Anhalts durch den Landesjugendhilfeausschuss beschlossen. Veröffentlicht sind diese unter: http://www.geschlechtergerechtejugendhilfe.de/downloads/Diversity.pdf. Die Leitsätze haben empfehlenden Charakter für die örtlichen […]
Anfrage zu Beeinträchtigungen durch Industrielärm in Halle-Büschdorf 5. April 201720. April 2017 Bereits in der Stadtratssitzung im Dezember 2016 hatte Stadtrat Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) Beschwerden über Lärmbelästigungen von Bewohner*innen des Bereichs Alfred-Schneider-Straße in Halle-Büschdorf durch ein seit August 2016 im gegenüberliegenden Gewerbegebiet […]
