Anfrage zum Liegewiesen- und Badebereich am Nordwestufer des Hufeisensees sowie der geplanten Brücke 10. August 201614. November 2016 Im November 2015 hatte der Bau- und Vergabeausschuss des Stadtrates einer Beschlussvorlage Baubeschluss – Hufeisensee – Neubau einer Rad- und Fußwegverbindung für verschiedene Bauabschnitte zugestimmt (vgl. VI/2015/01124). Nicht Gegenstand des […]
Anfrage zur Wasserentnahme aus dem Hufeisensee zur Bewässerung des Golfplatzes 10. August 201614. November 2016 Nach Darstellung der Stadtverwaltung in der Antwort auf unsere schriftliche Anfrage im Maistadtrat 2016 (VI/2016/01947) wurde der Golfpark Hufeisensee GmbH & Co KG im September 2015 die wasserrechtliche Erlaubnis für […]
Anfrage zur Erarbeitung einer Handlungsanleitung zu ressourcenschonenden Beschaffungskriterien 10. August 201614. November 2016 In der Märzsitzung des Stadtrates 2016 wurde eine Umsetzungsplanung zu den Maßnahmen des städtischen Klimaschutzkonzeptes aus dem Jahr 2013 beschlossen. Bereits seit 2015 und bis Ende des 2.Quartal 2016 sollte […]
Anfrage zum ruhenden Verkehr 10. August 201614. November 2016 Unter Verwendung von Städtebaufördermittel aus dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ hat die Stadt Halle im vergangenen Jahr eine Machbarkeitsstudie „Friedemann-Bach-Platz – Parkplatzlösung Oper“ zu Problemlösungen für den ruhenden Verkehr im Bereich […]
Anfrage zur Situation weiblicher Geflüchteter in Halle 10. August 201614. November 2016 Unter den in Halle (Saale) lebenden Geflüchteten befinden sich auch Frauen und Mädchen. Neben anderen Fluchtgründen sind teilweise auch frauenspezifische Fluchtursachen und Fluchterfahrungen zu verzeichnen. Obwohl es wichtig ist, im […]
Anfrage zu verkehrssichernden Maßnahmen am Mühlgraben 10. August 201614. November 2016 Der Stadtrat hat am 22.06.2016 einer Dringlichkeitsvorlage „Beantragung von Fördermitteln gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur – Touristische Infrastruktur“ zugestimmt. […]
Anfrage zur Pflegeinfrastruktur in Halle 10. August 201614. November 2016 Aufgrund landesgesetzlicher Regellungen im Ausführungsgesetz zum Pflege-Versicherungsgesetz ist Halle als kreisfreie Stadt verpflichtet, für das Stadtgebiet eine Analyse der Pflegestruktur vorzunehmen, die vollstationäre und teilstationäre Pflegeplätze ausweist und das Angebot […]
Anfrage zur Schwimmausbildung 10. August 201614. November 2016 Nach Presseberichten im Sommer zeigen aktuelle bundesweite Statistiken und Studien, dass immer mehr Kinder und Jugendliche zwischen 5 und 17 Jahren nicht richtig schwimmen können. Vor diesem Hintergrund fragen wir: […]
Antrag zur Änderung der städtischen Förderrichtlinien in den Bereichen Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales und Gleichstellung 10. August 201630. November 2016 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die städtischen Richtlinien zur Förderung von Projekten und Maßnahmen in den Bereichen Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales und Gleichstellung dahingehend abzuändern, dass eine Anpassung der Regelungen […]
Antrag zum Verkauf des Grundstücks Schopenhauerstraße 4 10. August 201630. November 2016 Beschlussvorschlag: Die Stadt Halle verkauft das Grundstück Schopenhauer Straße 4 – ehemaliges Jugendamt – unter der Voraussetzung, dass der schützenswerte Baumbestand im Grundstücksbereich erhalten und bei der Anlage von PKW-Stellplätzen […]
