November 2014 - Stadtratsfraktion Halle (Saale)

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Standort des Planetariums der Stadt Halle – hier: Verhinderung Abriss altes Planetarium

26. November 201414. Januar 2015

Änderungsantrag bezieht sich auf Vorlage V/2014/12542. Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um folgenden neuen Beschlusspunkt ergänzt: 4. Der Stadtrat beschließt, dass der Gebäudekomplex des alten Planetariums (Standort Peißnitzinsel 4) nicht abgerissen […]

Anfrage zum Stand der Überarbeitung der Stellplatzsatzung

26. November 201414. Januar 2015

Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 27.11.2013 (zu Antrag V/2013/12022) die Stadtverwaltung beauftragt, einen Entwurf einer Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) für eine Beschlussfassung (Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss) im […]

Anfrage zur Versorgung mit öffentlichen Toiletten

26. November 201414. Januar 2015

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung plant die Schließung bzw. Verpachtung von öffentlichen Toilettenanlagen. Grund hierfür sind in erster Linie finanzielle Überlegungen, da diese Anlagen von der Stadt bisher nicht kostendeckend bewirtschaftet werden […]

Anfrage zu Parkplätzen im Umfeld des Geistes- und Sozialwissenschaftlichen Zentrums

26. November 201414. Januar 2015

Im kommenden Jahr ist die Eröffnung des neuen Geistes- und Sozialwissenschaftlichen Zentrums der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg auf dem Steintorcampus vorgesehen. Auf dem Campus war nach den Planungen vorgesehen nur eine geringe […]

Gemeinsamer Antrag mit DIE LINKE/Die PARTEI und MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum Interessenbekundungsverfahren zur Betreibung des Stadtbads

26. November 201414. Januar 2015

Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister als Vertreter der Gesellschafterin Stadt Halle (Saale) in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Halle GmbH die Geschäftsführung anzuweisen, dass diese wiederum die Geschäftsführung der Bäder […]

Antrag zur Umsetzung der Beschlüsse zur Kleingartenkonzeption der Stadt Halle (Saale)

26. November 20144. Dezember 2014

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Stadtratsbeschluss zur Kleingartenkonzeption der Stadt Halle vom 24.03.2013 (Beschluss zu Vorlage V/2012/10759) vollständig umzusetzen und dazu im ersten Quartal 2015 eine mit dem Stadtverband […]

Antrag zur Erstellung eines Nutzungskonzepts für das Künstlerhaus 188

26. November 20143. Dezember 2014

Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit interessierten Nutzerinnen und Nutzern ein tragfähiges Nutzungskonzept für die Räumlichkeiten des Künstlerhaus 188 zu erarbeiten. Das Konzept ist dem Stadtrat spätestens im II. […]

Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen zum Haushalt 2015 – hier: Schulsozialarbeit

20. November 20143. Dezember 2014

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Geschäftsbereich IV werden zusätzlich 270.000 Euro zur […]

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Standort des Planetariums der Stadt Halle – hier: Betreiberkonzept

19. November 20144. Dezember 2014

Änderungsantrag bezieht sich auf Vorlage V/2014/12542. Beschlussvorschlag: Der Beschlusstext wird um folgenden Punkt 4 ergänzt: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung eines fundierten Betreiberkonzeptes, welches gemeinsam mit der […]

Änderungsantrag zum Haushalt 2015 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung städtischer Grünflächen und Parkanlagen

14. November 201418. November 2014

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden im Produkt 1.55101 zusätzliche […]

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