Anfrage zur Verwaltung der Natura 2000 Gebiete im Stadtgebiet 28. Mai 201429. September 2014 Mit Inkrafttreten der Verordnung über abweichende Zuständigkeiten für das Recht des Naturschutzes und der Landschaftspflege und über die Anerkennung von Vereinigungen (NatSch ZustVO) im Jahr 2011 wurde die Zuständigkeit für […]
Grüner Stadtrat kritisiert Standort für geplante Altreifen-Pyrolyseanlage im Hafen Trotha 23. Mai 201429. September 2014 Entsprechend einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Halle am 25.04.2014 hat das Landesverwaltungsamt entschieden, dass auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage […]
Änderungsantrag zum künftigen Standort der Eissporthalle und dem Verlauf des Hochwasserschutzdeiches 30. April 201429. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum künftigen Standort der Eissporthalle und dem Verlauf des Hochwasserschutzdeiches V/2014/12736 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird geändert […]
Antrag zur Information über städtische Baumfällungen und Neupflanzungen im Stadtgebiet 29. April 201429. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit über die von städtischen Fachbereichen konkret realisierten Baumfällungen und Neupflanzungen zu informieren. Dazu werden – vergleichbar mit der Vorgehensweise des Eigenbetriebes Stadtgarten und […]
Anfrage zur Gewässerunterhaltung in Halle 29. April 201429. September 2014 In einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage unserer Fraktion zu den Auswirkungen des 2013 beschlossenen Gesetzes zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften (V/2013/11640) hatte die Stadtverwaltung mitgeteilt, dass die Beitragslast der Stadt […]
Anfrage zu Baumfällungen und Baumpflanzungen im Stadtgebiet im Jahr 2013 29. April 201429. September 2014 In den vergangenen Jahren wurde regelmäßig im Rahmen der Aufstellung des Haushaltes der Stadt über das notwendige Budget für den Erhalt des Baumbestandes im Stadtgebiet diskutiert, um beispielsweise auch rechtlich […]
Anfrage zum städtischen Tierheim 26. März 201429. September 2014 Die Stadt unterhält in der Steffenstraße ein Tierheim, das von der Zoologischen Garten GmbH verwaltet wird. Die vorrangige Aufgabe des Tierheims ist es, die städtische Verwahrungspflicht für Fundtiere, herrenlose Tiere […]
Anfrage zu Kontrollen bei der Hundehaltung 26. März 201429. September 2014 Mit Wirkung zum Januar 2011 hat die Stadt Halle zuletzt die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer und mit Wirkung zum Dezember 2012 die Gefahrenabwehrverordnung geändert. Laut Presseberichterstattung auf www.hallespektrum.de […]
Antrag zur Sauberkeit des Hufeisenseegeländes 21. Februar 201429. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, jährlich zwischen Mai und September rund um den Hufeisensee geeignete Abfallbehälter aufzustellen und regelmäßig entleeren zu lassen. Begründung In der Antwort der Stadtverwaltung auf unsere […]
Anfrage zu privaten Baumpflanzungen im öffentlichen Raum 21. Februar 201429. September 2014 In einer schriftlichen Anfrage hatte unsere Fraktion im April 2010 auf die in der Stadt Leipzig seit 1996 kontinuierlich durchgeführte Spenden- und Pflanzaktion „Für eine baumstarke Stadt“ (vgl. http://www.leipzig.de/de/buerger/freizeit/leipzig/aktuell/pflanzaktion/index.shtml) hingewiesen […]
