Anfrage zur Gewässerunterhaltung in Halle 29. April 201429. September 2014 In einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage unserer Fraktion zu den Auswirkungen des 2013 beschlossenen Gesetzes zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften (V/2013/11640) hatte die Stadtverwaltung mitgeteilt, dass die Beitragslast der Stadt […]
Anfrage zu Baumfällungen und Baumpflanzungen im Stadtgebiet im Jahr 2013 29. April 201429. September 2014 In den vergangenen Jahren wurde regelmäßig im Rahmen der Aufstellung des Haushaltes der Stadt über das notwendige Budget für den Erhalt des Baumbestandes im Stadtgebiet diskutiert, um beispielsweise auch rechtlich […]
Anfrage zum städtischen Tierheim 26. März 201429. September 2014 Die Stadt unterhält in der Steffenstraße ein Tierheim, das von der Zoologischen Garten GmbH verwaltet wird. Die vorrangige Aufgabe des Tierheims ist es, die städtische Verwahrungspflicht für Fundtiere, herrenlose Tiere […]
Anfrage zu Kontrollen bei der Hundehaltung 26. März 201429. September 2014 Mit Wirkung zum Januar 2011 hat die Stadt Halle zuletzt die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer und mit Wirkung zum Dezember 2012 die Gefahrenabwehrverordnung geändert. Laut Presseberichterstattung auf www.hallespektrum.de […]
Antrag zur Sauberkeit des Hufeisenseegeländes 21. Februar 201429. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, jährlich zwischen Mai und September rund um den Hufeisensee geeignete Abfallbehälter aufzustellen und regelmäßig entleeren zu lassen. Begründung In der Antwort der Stadtverwaltung auf unsere […]
Anfrage zu privaten Baumpflanzungen im öffentlichen Raum 21. Februar 201429. September 2014 In einer schriftlichen Anfrage hatte unsere Fraktion im April 2010 auf die in der Stadt Leipzig seit 1996 kontinuierlich durchgeführte Spenden- und Pflanzaktion „Für eine baumstarke Stadt“ (vgl. http://www.leipzig.de/de/buerger/freizeit/leipzig/aktuell/pflanzaktion/index.shtml) hingewiesen […]
Anfrage zum Stand des Vorhabens Abfall-Verwertungsanlage durch Pyrolyse 21. Februar 201429. September 2014 Das aufgrund seiner potentiellen Umweltgefahren durchaus umstrittene Ansiedlungsvorhaben der Errichtung einer Altreifen-Verwertungsanlage durch die Firmengruppe Pyrolyx/Pyrolytech im Stadtgebiet von Halle geriet nach öffentlichem Kenntnisstand zuletzt deutlich ins Stocken. Vor Ort […]
Anfrage zur Umsetzung der Beschlüsse zur Kleingartenkonzeption 21. Februar 201429. September 2014 Im April 2013 hat der Stadtrat eine Kleingartenkonzeption als Handlungsgrundlage für die Weiterentwicklung des Kleingartenwesens in Halle beschlossen – vgl. Beschlussvorlage V/2012/10759. Festgelegt wurde in diesem Zusammenhang, dass eine Förderrichtlinie […]
Anfrage zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für Baumfällungen im Bereich der Hochwasserschutzanlage Gimritzer Damm 21. Januar 201429. September 2014 Im Rahmen der im Auftrag der Stadt Halle durchgeführten vorbereitenden Maßnahmen für die Errichtung einer Hochwasserschutzanlage am Gimritzer Damm wurden im Juli 2013 zahlreiche Bäume im Bereich der Halle-Saale-Schleife gefällt. […]
Antrag zum Erhalt der Allee in der Pfännerhöhe 18. Dezember 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat eine Vorzugsvariante einer Sanierung für einen Gestaltungsbeschluss für die Straße Pfännerhöhe vorzulegen, die den grundsätzlichen Erhalt der derzeit vorhandenen Baumallee berücksichtigt. Begründung Bereits […]
