Anfrage zu Ergebnissen der Arbeit der Kommission zur Gestaltung des Kohleausstiegs 8. Januar 202027. Januar 2020 Am 09.09.2019 haben die Stadt Halle (Saale) und der Saalekreis eine „Kommission zur Gestaltung des Kohleausstiegs in der Stadt Halle (Saale) und im Saalekreis“ gegründet. Auf Anfrage unserer Fraktion im […]
Anfrage der Fraktion zur Zukunft der Grünflächenpflege 6. November 201922. November 2019 Im Rahmen einer Informationsvorlage (VI/2016/01906) wurden die Stadtratsgremien im Oktober/November 2016 über den Stand der Erarbeitung einer städtischen Grünflächenpflegekonzeption informiert. Das Konzept soll nach Darstellung in der Vorlage die Grundlage […]
Anregung zum ruhenden Verkehr in der Barfüßerstraße 25. Oktober 201921. Juli 2020 Die Barfüßerstraße ist ein Hauptverbindungsweg zwischen Marktplatz und Universitätsplatz und wird daher tagsüber und auch in den Abendstunden stark von Fußgänger*innen und Radfahrer*innen genutzt. Aktuell und auch nach Umsetzung des […]
Anfrage zur Zukunft des ehemaligen Gravo-Druck-Gebäudes 9. Oktober 201929. Oktober 2019 Laut Pressebericht der Mitteldeutschen Zeitung vom 28.08.2019 gibt es seitens des Eigentümers des ehemaligen Gravo-Druck-Gebäudes eine Bauvoranfrage und damit verbunden erste Abstimmungsgespräche mit der Stadtverwaltung. Wir fragen dazu: Ist für […]
Anfrage zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes 4. September 201919. September 2019 Im Rahmen der Beschlussvorlage „Antragstellung Städtebaufördermittel – Programmjahr 2020“ (VI/2019/05298) schlägt die Stadtverwaltung aktuell vor, im „Förderprogramm Stadtumbau-Aufwertung – Nördliche Innenstadt“ Mittel für Maßnahmen im Bereich des August-Bebel-Platzes zu beantragen. […]
Anfrage des Stadtrates Jan Döring zum aktuellen Stand der Fortschreibung der Spielflächenkonzeption 1. August 201922. August 2019 Im Mai 2018 teilte die Stadtverwaltung im Jugendhilfeausschuss mit, dass es noch in 2018 eine Aktualisierung der im Jahr 2013 beschlossenen Spielflächenkonzeption geben wird. Bis einschließlich Dezember 2018 wurde dem […]
Anregung zu den Haltestellenhäuschen der HAVAG 5. Juni 201921. Juli 2020 Ab Juli 2019 werden in Leipzig an den Straßenbahn- und Bushaltestellen neue Wartehäuschen aufgebaut. Insgesamt werden 670 alte Wartehäuschen an den Haltestellen ersetzt und weitere 230 Wartehäuschen werden bis 2020 […]
Anfrage zur Umsetzung von Projekten in Glaucha 8. Mai 201916. Mai 2019 Im Rahmen einer Beschlussfassung im Februar zu einer Beschlussvorlage „Baubeschluss Glaucha-Aufwertung Steg“ (VI/2016/02581) wurde in den Stadtratsgremien den Plänen für den Neubau eines „Spielsteges“ nebst parallel geführter Wegeachse und eines […]
Antrag der Fraktion Vorrang für Erbbaurecht 8. Mai 201916. Mai 2019 Beschlussvorschlag: Ab dem Haushaltsjahr 2020 werden städtische Grundstücke grundsätzlich nicht mehr verkauft und stattdessen über die Bestellung von Erbbaurechten an Dritte vergeben. Ausgenommen davon ist der Verkauf von Arrondierungsflächen bis […]
Antrag der Fraktion zu Prioritäten bei den Städtebaufördermittelanträgen 8. Mai 201916. Mai 2019 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in der jährlichen Beschlussvorlage zur Beantragung von Städtebaufördermittelprojekten auch über kommunale Vorhaben und Vorhaben von Dritten zu informieren, die entsprechend der Prioritätensetzung der Stadtverwaltung und […]
