Antrag zur Installation von Trinkbrunnen im Rahmen von geplanten Sanierungen an Brunnenanlagen

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Erstellung der Planungen für vorgesehene Sanierungen an den Brunnenanlagen Joliot-Curie-Platz, Melanchthonplatz, Silberhöhe – Wasserspiel „Früchte des Meeres“, Frauenbrunnen, Pinguinbrunnen und August-Bebel-Platz Lösungen für die Errichtung von Trinkbrunnen zu realisieren.

gez. Dr. Inés Brock
Fraktionsvorsitzende

gez. Melanie Ranft
Fraktionsvorsitzende

Begründung:

In den kommenden Jahren sollen unter Nutzung von Städtebaufördermitteln mehrere Brunnenanlagen im Stadtgebiet erneuert bzw. saniert werden. Im Planungsausschuss am 14.01.2020 wurden diesbezüglich folgende Wasserspiele benannt: Brunnenanlage Joliot Curie Platz, Brunnen Melanchthonplatz, Brunnenanlage Silberhöhe – Wasserspiel „Früchte des Meeres“.

Darüber hinaus hat der Stadtrat im Rahmen der Beschlussfassung zur Beschlussvorlage „Antragstellung Städtebaufördermittel – Programmjahr 2020“ VI/2019/05298 im Oktober 2019 Sanierungsvorhaben für die Brunnenlagen Pinguinbrunnen (Schwetschkestraße), Frauenbrunnen (An der Magistrale) und August-Bebel-Platz bestätigt.

Vorgeschlagen wird, in Zusammenhang mit den ohnehin vorgesehenen Maßnahmen die vorhandene Infrastruktur zu nutzen und neue wünschenswerte barrierefreie Trinkbrunnenstandorte im öffentlichen Raum zu schaffen. Auch EU-Parlament und die Mitgliedstaaten haben sich aktuell im Dezember 2019 auf eine Überarbeitung der EU-Trinkwasserrichtlinie geeinigt. Demnach sollen Kommunen zukünftig verpflichtet werden, deutlich mehr öffentliche Trinkwasserspender anzulegen.

Vorlagennummer / Link zum Ratsinformationssystem: 

VII/2020/01078
(dort sind auch Verwaltungsstandpunkte, Abstimmungsergebnisse und Beantwortungen zu finden)