Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Mobilität in Halle – Masterplan für die Verkehrsentwicklung in der Stadt Halle (Saale) 25. November 200929. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2009/08428 Beschlussvorschlag Im vorgelegten Antrag wird in Ziffer 1. das Datum 31.12.2013 durch das Datum 31.12. 2011 ersetzt. Der Beschlusstext wird um folgende Ziffer 3 […]
Grundstücksverkäufen im Rahmen der Stadionfinanzierung 25. November 200929. September 2014 Zur Erbringung des städtischen Eigenanteils an den Sanierungskosten für das Kurt-Wabbel-Stadion („Sportareal am Gesundbrunnen“) sind Verkäufe von städtischen Grundstücken und Immobilien vorgesehen (siehe beispielsweise die Ausschreibung von Ärztehäusern im Amtsblatt […]
Einnahmeverluste infolge von Grundstücksverkäufen? 25. November 200929. September 2014 Die zur Gegenfinanzierung der Sanierung des Kurt-Wabbel-Stadions („Sportareal am Gesundbrunnen“) aktuell zum Verkauf angebotenen Ärztehäuser (Amtsblatt Nummer 17 vom 7. Oktober 2009, Seite 4) generieren laut Ausschreibungstext eine Jahresnettomiete von […]
Ausbauplanung Gimritzer Damm? 25. November 200929. September 2014 Im Amtsblatt vom 21. Oktober 2009 (17. Jahrgang; Nummer 18; Seite 4) wurden die Planungsleistungen für den Ausbau der Heideallee/des Gimritzer Damms ausgeschrieben. Dabei soll u.a. für einen möglichen vierspurigen […]
Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu den Bürgerumfragen 19. November 200929. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2009/08381 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Folgende Punkte der Bürgerumfrage sind für das Jahr 2009 nicht auszuwerten: Seite 5 der Umfrage Drogenabhängige Betrunkene […]
Vermarktung des Saale-Radwanderweges? 28. Oktober 200929. September 2014 Haben die Stadt bzw. ihre Tourismusorganisationen Vermarktungsaktivitäten zum Radtourismus vorgenommen? Wenn ja, welche? Gibt es Statistiken darüber, wie viele Fahrradtouristen jährlich in den Hotels, sonstigen Beherbergungsbetrieben und der Jugendherberge der Stadt […]
Verkehrsberuhigung der ‚Kneipenmeile‘ in der Kleinen Ulrichstraße 28. Oktober 200929. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat spricht sich für die völlige Verkehrsberuhigung der Kleinen Ulrichstraße im Bereich zwischen Einmündung Jägerstraße und Einmündung Dachritzstraße (‚Kneipenmeile’) aus. Berechtigte Lieferverkehre der ansässigen Unternehmen und Wirtschaftsbetriebe sowie […]
Einführung der ‚papierlosen‘ Stadtratsarbeit 28. Oktober 200929. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat befürwortet die langfristige Einführung der ‚papierlosen’ Stadtratsarbeit. Erste Erfahrungen sollen mit einem freiwilligen Pilotprojekt gemäß dem Ergebnis der interfraktionellen Arbeitsgruppe gesammelt werden. Teilnehmende Stadträtinnen und Stadträte erhalten […]
Verbesserung der Breitbandversorgung 28. Oktober 200929. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Ausbau der Verfügbarkeit kostengünstiger Breitbandinternetzugängen voranzutreiben. Dazu wird in einem ersten Schritt eine Übersichtskarte verfügbarer Zugangstechniken und -geschwindigkeiten erstellt und auf der Homepage der […]
Wiedereinführung des kostenfreien WLAN-Zugangs auf dem Marktplatz 28. Oktober 200929. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadt Halle stellt spätestens zum 01.05.2010 ihren Bürgerinnen, Bürgern und Gästen wieder einen kostenfreien WLAN-Zugang auf dem Marktplatz zur Verfügung. Begründung Die überragende Bedeutung des Internets für unseren […]
