Anfrage zu Investitionen an Spielplätzen 4. März 201510. März 2015 Mit Beschlussfassung zur Spielflächenkonzeption am 18.12.2013 (vgl. Vorlage V/2012/11313) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, bestimmte in der Konzeption benannte Maßnahmen mit „sehr hoher Priorität“ im Bereich Grunderneuerung, Neubau und Erweiterung von […]
Abriss wegen fehlender Perspektive? 25. Februar 201520. Januar 2016 Die Zukunft der ehemaligen Weingartenschule, dem heutigen Künstlerhaus 188, ist derzeit unklar. Mit der Klage gegen die Ablehnung des Abrissantrages liegt die Entscheidung bei Gericht. Das darf unserer Meinung nach […]
Antrag zur Erstellung eines Rahmenplans für das Gebiet am Steg 4. Februar 201511. Februar 2015 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Rahmenplanung für eine zukünftige Neubebauung des Gebietes am Steg (begrenzt von Glauchaer Straße, Lange Straße, Steg und Moritzzwinger) zu erarbeiten und im Oktober 2015 […]
Lücken in der Breitbandversorgung schließen 22. Januar 201520. Januar 2016 Ein gut ausgebautes Breitbandnetz ist notwendiger Bestandteil einer modernen Infrastruktur und hat sowohl für Unternehmen als auch private Nutzerinnen und Nutzer einen hohen Stellenwert. Aktuell sind ca. 95% aller Haushalte […]
Antrag zur Erstellung einer Machbarkeitsuntersuchung zur Verbesserung der Breitbandversorgung 7. Januar 201514. Januar 2015 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung beauftragt ein vom Land zertifiziertes Beratungsunternehmen mit der Erstellung einer Machbarkeitsuntersuchung zur Verbesserung der Breitbandversorgung in der Stadt Halle. gez. Dr. Inés Brock Fraktionsvorsitzende Begründung: Das Land […]
Anfrage zur künftigen Bebauung des Areals am Steg 7. Januar 201514. Januar 2015 Im Zusammenhang mit der Entscheidung für den Eisdom in der Selkestraße als künftige Eissporthalle (Vorlage VI/2014/00417) äußerte die Stadtverwaltung die Absicht, eine Mehrfeldsporthalle auf dem Grundstück der HWG „Am Steg“ […]
Wie breit muss die Rosengartenbrücke werden? 19. Dezember 201417. Februar 2016 Die Stadt befindet sich in einer sehr schwierigen Haushaltslage. Das ist weder ein Geheimnis noch eine Neuigkeit. Sowohl bei den Investitionen als auch bei der Finanzierung der laufenden Kosten fehlt […]
Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI und MITBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Neubau einer Eisenbahnbrücke über die Merseburger Straße vom 30.04.2014 19. Dezember 201414. Januar 2015 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) hebt seinen Beschluss zum Neubau einer Eisenbahnbrücke über die Merseburger Straße (Beschluss zu Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Halle V/2014/12565) vom 30.04.2014 auf. Die Stadtverwaltung […]
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Standort des Planetariums der Stadt Halle – hier: Verhinderung Abriss altes Planetarium 26. November 201414. Januar 2015 Änderungsantrag bezieht sich auf Vorlage V/2014/12542. Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird um folgenden neuen Beschlusspunkt ergänzt: 4. Der Stadtrat beschließt, dass der Gebäudekomplex des alten Planetariums (Standort Peißnitzinsel 4) nicht abgerissen […]
Anfrage zum Stand der Überarbeitung der Stellplatzsatzung 26. November 201414. Januar 2015 Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 27.11.2013 (zu Antrag V/2013/12022) die Stadtverwaltung beauftragt, einen Entwurf einer Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) für eine Beschlussfassung (Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss) im […]
