Antrag zur Aufstellung einer Toilettenanlage auf der Würfelwiese 6. Juni 201819. Juli 2018 Beschlussvorschlag: Die Stadt wird beauftragt, ab Frühjahr 2019 eine öffentliche Toilettenanlage im Bereich der Würfelwiese einzurichten. Die dafür erforderlichen finanziellen Mittel sind im Haushalt 2019 einzuplanen. gez. Dr. Inés Brock […]
Anfrage zur Schadstoffbelastung im Bereich Sophienhafen 8. Mai 201830. Mai 2018 Laut einer Untersuchung der Firma HPC AG aus dem Jahr 2010, die im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 151 „Wohngebiet am Sophienhafen, Nord- und Westseite“ (V/2010/09210) durchgeführt wurde, sind […]
Antrag zur Schulturnhallennutzung durch Horte in den Schulferien 8. Mai 201830. Mai 2018 Beschlussvorschlag: Ab den Sommerferien 2018 verzichtet die Stadt Halle auf die Erhebung eines Betriebskostenanteils für die Nutzung von Schulsporthallen in den Ferien durch Horteinrichtungen. gez. Dr. Inés Brock Fraktionsvorsitzende Begründung: […]
Anfrage zur Hebammenversorgung im Wochenbett in Halle 4. April 201813. April 2018 Nach der Geburt hat jede gesetzlich krankenversicherte Frau zwölf Wochen lang Anspruch auf die Unterstützung durch eine Hebamme, bei Bedarf auch bis zum Ende der Stillzeit. Die Hebamme hilft und […]
Antrag zum Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften 7. März 201827. März 2018 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Bedarfe und Realisierungsmöglichkeiten für den Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften an städtischen Schulen bestehen. gez. Dr. Inés Brock Fraktionsvorsitzende Begründung: In Brandenburg und Hessen […]
Anfrage zur Umsetzung von Maßnahmen des Lärmaktionsplanes der Stadt Halle 7. Februar 20181. März 2018 In der Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Umweltangelegenheiten am 09.02.2017 wurde der Entwurf des Lärmaktionsplanes (Stufe 2) der Stadt Halle vorgestellt – vgl. http://buergerinfo.halle.de/getfile.asp?id=184531&type=do& Im Zeitraum vom 14. Februar […]
Antrag zur Verbesserung des Schutzes der Bevölkerung vor kommunikationsinduzierter elektromagnetischer Strahlung 17. Januar 201824. Januar 2018 Beschlussvorschlag: Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Gesundheitsrisiken durch Mobilfunkstrahlung beauftragt der Stadtrat die Stadtverwaltung mit folgenden Vorsorgemaßnahmen im Rahmen ihrer gesetzlichen Möglichkeiten: Die Stadt Halle erarbeitet ein Mobilfunk-Vorsorgekonzept. […]
Antrag zum Pestizidverzicht auf verpachteten Flächen der Stadt 17. Januar 201824. Januar 2018 Beschlussvorschlag: Beim Abschluss neuer Pachtverträge für landwirtschaftliche und andere Flächen der Stadt und bei der Verlängerung von Pachtverträgen wird eine Vertragsklausel eingefügt, mit der sich der Pächter grundsätzlich zum vollständigen […]
Anfrage zum Unterrichtsbeginn an den städtischen Grundschulen 1. November 20178. November 2017 Auf Nachfrage von Stadtrat Dr. Wend (SPD-Fraktion) zu Schulanfangszeiten der halleschen Grundschulen (vgl. Vorlage VI/2015/01506) informierte die Stadtverwaltung im Januar 2016 über den Unterrichtsbeginn an den einzelnen Grundschulen der Stadt. […]
Mobile Toilettenanlage am Wasserspielplatz besteht Probezeit 3. Februar 2017 PRESSEMITTEILUNG Die mobile Toilettenanlage am Wasserspielplatz in Heide-Süd hat ihre erste Saison ohne Störungen überstanden. Dies teilte die Stadtverwaltung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
