Antrag zum Aufbau eines Energiemanagementsystems 29. November 202216. Dezember 2022 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Energiemanagementsystem (EnMS) aufzubauen und dem Stadtrat bis zum 3. Quartal 2023 einen Plan zur Einführung ab dem Jahr 2024 vorzulegen. Fördermöglichkeiten durch Land und […]
Anfrage zur Brandmeldeanlage im Stadthaus 7. September 202216. September 2022 In den letzten Jahren wurde häufig der Alarm der Brandmeldeanlage im Stadthausausgelöst. Wir fragen: Wie oft wurde in den vergangenen 5 Jahren ein Alarm ausgelöst? Was waren jeweils die Ursachen […]
Anfrage zur Erneuerung von städtischen Heizungsanlagen 7. September 202216. September 2022 Auf Nachfragen zur Energieberichterstattung 2022 wurde von der Stadtverwaltung im Juli 2022 darauf hingewiesen, dass die im Auftrag der Stadt tätige SHS Energiedienste GmbH insgesamt 154 städtische Heizungsanlagen betreibt und […]
Anfrage zur nachhaltigen Beschaffung durch die Stadt Halle (Saale) 7. September 202216. September 2022 Auf die Anfrage unserer Fraktion, in welchen Bereichen der Stadtverwaltung aktuell die Beschaffung nachhaltig/energieeffizient erfolge und in welchen noch nicht (vgl. Frage 5 in der Anfrage zur Präsentation „Energiebericht 2022“ […]
Grüne Stadtratsfraktion kritisiert Finanzierung des Rundweges am Hufeisensee 12. April 20223. Februar 2023 Halle (Saale), 12.04.2022 – Die bündnisgrüne Stadtratsfraktion kritisiert die Finanzierung des Rundweges um den Hufeisensee aus dem städtischen Investitionshaushalt. Beim Verkauf der Flächen rund um den See an einen Investor, […]
Rede zum Haushalt 2022 22. Dezember 202122. Dezember 2021 (Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Bürgermeister Geier,liebe Stadträt_innen,liebe Bürger_innen, 2021 war ein herausforderndes Jahr. In vielerlei Hinsicht. Wir haben unter Extrembedingungen das politische Handeln aufrechterhalten und trotz […]
Anfrage zur Sanierung und Betreibung des Halloren- und Salinemuseums 8. September 202114. September 2021 Seit dem Jahr 2020 wird das Halloren- und Salinemuseum mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 15.700.000 Euro umfassend saniert. Die Baumaßnahmen sollen im Dezember 2021 abgeschlossen sein, die Eröffnung des […]
Anfrage zu den Auswirkungen der haushaltswirtschaftlichen Sperre 8. September 202114. September 2021 Auf schriftliche Anfrage vom 07.04.2021 hat die Stadtverwaltung in einer Antwort vom 10.05.2021 darüber informiert, dass alle vom Stadtrat im Haushalt 2021 geplanten Ansätze für freiwillige Leistungen grundsätzlich gesperrt sind, […]
Anfrage zur haushaltswirtschaftlichen Sperre 14. April 202114. April 2021 Im Dezemberstadtrat 2020 hat der Stadtrat den Haushalt 2021 verabschiedet. Beschlossen wurde in diesem Zusammenhang auch ein Änderungsantrag von Stadtratsfraktionen der für 2021 von geringeren Erträgen in Höhe von insgesamt […]
Anfrage zum Ankauf und Verkauf von Gebäuden/Grundstücken 5. Januar 202128. Januar 2021 Im Haushaltsplan 2020 waren Erlöse aus Veräußerung von städtischen Grundstücken, Gebäuden und Infrastrukturvermögen im Produkt/PSP-Element 811171003 „Grundstücksverkehr“ in Höhe von 4.178.400 EUR geplant, für 2021 sind nach dem im Stadtrat […]