Wettbewerbe mit Beteiligung der Stadt Halle (Saale) im Jahr 2011? 24. Oktober 201229. September 2014 Die einzelnen Dezernate und Fachämter der Stadtverwaltung informieren sich regelmäßig systematisch über Ausschreibungen und Wettbewerbe auf EU-, Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene sowie nicht-staatlicher Dritter, die für die Stadt Halle […]
Verbohrtheit statt Stromsparen 27. September 201229. September 2014 Entgegen vollmundiger Ankündigungen nehmen die scheidende OB und die Ratsmehrheit das Sparen im Zweifelsfall nicht besonders ernst. Denn sonst hätte unser Antrag „Green-IT“ im Juli-Stadtrat eine Mehrheit finden müssen. Dieses […]
Städtischer Kostenanteil am „Feuerwehr-Führerschein“- Förderprogramm der Landesregierung? 6. September 201229. September 2014 Anfang August 2012 berichtete die Presse über die Pläne der Landesregierung, mit einem sogenannten Feuerwehr-Führerschein auf mögliche negative Folgen der EU-weiten Vereinheitlichung der Führerscheinklassen für die Einsatzbereitschaft der Feuerwehren im […]
Stand der Erarbeitung eines Raumkonzeptes der Stadtverwaltung? 6. September 201229. September 2014 Mit Stadtratsbeschluss vom 29.06.2011 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, dem Stadtrat eine erarbeitete Raum- und Gebäudebestandsanalyse hinsichtlich der aktuell durch die Stadtverwaltung genutzten Gebäude für die Stadtratssitzung im August 2011 als […]
Änderungsantrag zum Wirtschaftsplan 2012/2013 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle 30. Mai 201229. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für die Theater, Oper und Orchester GmbH Halle Entwicklungsszenarien für den Zeitraum bis zum Jahr 2020 sowie deren künstlerische, organisatorische und finanzielle Konsequenzen prüfen zu lassen und dem Stadtrat die Handlungsoptionen bis zum Dezember 2012 vorzulegen.
Antrag zur Auflösung der Hafen Halle GmbH 30. Mai 201229. September 2014 Der Stadtrat beauftragt die Oberbürgermeisterin als Vertreterin des Gesellschafters Stadt Halle (Saale) in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke GmbH die Geschäftsführung anzuweisen, ein Konzept zur Auflösung der Hafen Halle GmbH (Schließungskonzept) […]
Anfrage zu den für 2012 geplanten MDV-Tariferhöhungen 30. Mai 201229. September 2014 Zum 1. August 2012 plant der MDV neben der teilweisen Umstrukturierung der Tarifangebote wieder einmal die Erhöhung der Preise für die Nutzung der ÖPNV-Angebote. So sollen die Kosten der Einzelfahrscheine […]
Anfrage zu Kinderspielplätzen 30. Mai 201229. September 2014 Nach § 8 Satz 1 der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt ist bei der Errichtung von Gebäuden mit mehr als drei Wohnungen auf einem Baugrundstück oder in unmittelbarer Nähe ein ausreichend […]
Anfrage zu den geplanten EFRE-Schulsanierungen 30. Mai 201229. September 2014 Unter dem Vorbehalt der Gewährung von Fördermitteln hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 28.03.2012 den geplanten Sanierungsvorhaben der Integrierten Gesamtschule Halle, der Sekundarschule „Johann Christian Reil“ und der Grundschule […]
Anfrage zu den Betriebs- und Sanierungskosten der Eissporthalle 30. Mai 201229. September 2014 Mitte April 2012 wurde der schwierige bauliche Zustand der Eissporthalle mehrfach in der Presse thematisiert, nachdem sich der Landesfinanzminister Jens Bullerjahn (SPD) dahingehend geäußert hatte, dass statt der dringenden Sanierung […]
