Anfrage zur Umsetzung des Projektplanes der Stadtverwaltung 7. Februar 20181. März 2018 Im Rahmen der Beigeordnetenkonferenz am 16.01.2018 wurde der Projektplan 2018 der Stadtverwaltung vorgestellt. Für das aktuelle Kalenderjahr benannten die einzelnen Geschäftsbereiche die Realisierung von jeweils acht Projekten. Auch zu Beginn […]
Antrag zur Ergänzung der Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von städtepartnerschaftlichen Beziehungen 1. November 20178. November 2017 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt Änderungen in der Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von städtepartnerschaftlichen Beziehungen zu prüfen, die erhöhte Fahrtkostenzuschüsse bei Bürgerreisen und Schüleraustauschfahrten für sozial […]
Mehr Mitsprache bei Bus und Bahn 16. Mai 20175. Juli 2017 Im Rahmen eines Nahverkehrsplans legt eine Kommune fest, welche Leistungen im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs auf ihrem Gebiet erbracht werden sollen. Sie entscheidet also im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten darüber, […]
Anfrage zum Livestream von der Stadtratssitzung 10. Mai 201717. Mai 2017 Bereits in der vorangegangenen Wahlperiode (Dezember 2012) hat der Stadtrat die Verwaltung mit der Prüfung der Einrichtung eines Livestreams der öffentlichen Stadtratssitzung beauftragt (vgl. V/2012/11270). Über die Prüfergebnisse wurde der […]
Mehr Transparenz bei Grundstücksverkäufen 22. März 20175. Juli 2017 Entsprechend dem Kommunalverfassungsgesetz in Sachsen-Anhalt sind Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse grundsätzlich öffentlich. Die Öffentlichkeit ist dann auszuschließen, wenn das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner, insbesondere bei Personalangelegenheiten, […]
Anfrage zur Bereitstellung von Informationen für sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner 2. November 20165. Dezember 2016 Vor über drei Jahren in der Sitzung des Stadtrates am 25.09.2013 wurde die Stadtverwaltung per Beschluss zum Antrag V/2013/12016 beauftragt, öffentlich in geeigneter Form über den Status und die Tätigkeit […]
Anfrage zur Transparenz bei städtischen Grundstücksgeschäften 2. November 20165. Dezember 2016 Die Stadt Halle plant auch 2017 in erheblichem Umfang Verkäufe nicht mehr benötigter städtischer Grundstücke. Im Haushalsplanentwurf 2017 sind Einzahlungen aus Verkäufen in Höhe von 5,37 Mio. € vorgesehen. Aufwendungen […]
Antrag zur Überarbeitung des Konzepts für Baumpatenschaften 7. September 201630. November 2016 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung überarbeitet das Konzept für Baumpatenschaften unter Berücksichtigung der Maßgabe, dass eine Patenschaft für einen einzelnen Baum mit Namensschild für den/die Pat*in nicht teurer als 250 EUR ist. […]
Antrag zum Verkauf des Grundstücks Schopenhauerstraße 4 10. August 201630. November 2016 Beschlussvorschlag: Die Stadt Halle verkauft das Grundstück Schopenhauer Straße 4 – ehemaliges Jugendamt – unter der Voraussetzung, dass der schützenswerte Baumbestand im Grundstücksbereich erhalten und bei der Anlage von PKW-Stellplätzen […]
Anregung zu einer regelmäßigen Berichterstattung zum Baufortschritt am Hufeisensee 1. Juni 201620. Juni 2016 Wir regen an, dass die Stadtverwaltung in monatlichen Abständen in einem geeigneten Stadtratsgremium (beispielsweise dem Ausschuss für Planungsangelegenheiten) über die Baufortschritte und erteilten Genehmigungen im Bereich Hufeisensee berichtet. gez. Dr. […]
