Anfrage zur Neuschaffung von Parkmöglichkeiten am Robert-Franz-Ring 8. Dezember 201129. September 2014 In der Presse wurde Ende Oktober der Wirtschaftsbeigeordnete Wolfram Neumann mit der Aussage zitiert, dass die Stadtverwaltung nach einem Betreiber für ein neu zu errichtendes Parkhaus neben dem AOK-Gelände am […]
Hortbetreuung von SchülerInnen der weiterführenden Schulen in Halle? 21. November 201129. September 2014 Entsprechend § 3 Absatz 1 Nr.1 b des Kinderförderungsgesetzes in Sachsen-Anhalt hat jedes Kind mit gewöhnlichem Aufenthalt in Sachsen-Anhalt vom Schuleintritt an bis zur Versetzung in den 7. Schuljahrgang einen […]
Anfrage zum digitalen Medienangebot der Stadtbibliothek der Stadt Halle (Saale) 21. November 201129. September 2014 Seit 2007 nutzen zunehmend mehr kommunale Bibliotheken das Service-Angebot einer Online-Ausleihe, kurz „Onleihe“. Dies ermöglicht es StadtbibliotheksnutzerInnen, eine große Bandbreite digitaler Medien (wie E-Books, E-Paper, Musik oder Videos) herunterzuladen und […]
Errichtung von Fußgängerüberwegen im Stadtgebiet? 21. November 201129. September 2014 In Zusammenhang mit aktuellen Diskussionen über die Einrichtung von Fußgängerüberwegen am Joliot Curie-Platz und in der Fritz-Hoffmann-Straße wurde darüber informiert, dass in der Stadtverwaltung eine Prioritätenliste für notwendige Überwege geführt […]
Lärmbelästigungen durch einen Schießplatz in Halle-Trotha? 21. November 201129. September 2014 Beschwerden von AnwohnInnen und NutzerInnen einer Gartenanlage über unzumutbare Lärmbelästigungen aufgrund des Betriebes einer Schießanlage in Halle-Trotha (Karl-Ernst-Weg 44) waren Anlass für eine schriftliche Anfrage in der Stadtratssitzung am 26.08.2009 […]
Anfrage zum Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Halle 2011 21. November 201129. September 2014 Bereits mit dem „Luftreinhalte- und Aktionsplan für den Ballungsraum Halle 2005“ wurde vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt als Maßnahme des Aktionsplanes eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h […]
Erhebung von Zweitwohnungssteuer gegenüber InternatsschülerInnen? 19. Oktober 201129. September 2014 Die Stadt Halle (Saale) erhebt für Zeiträume ab dem 01.01.2004 eine Zweitwohnungssteuer für das Innehaben einer Zweitwohnung in der Stadt. In der Stadtratssitzung am 28.09.2011 wurde durch die Stadtverwaltung darüber […]
Stand der Prüfungen zur Radwegebenutzungspflicht? 19. Oktober 201129. September 2014 Gemäß Stadtratsbeschluss vom 25. November 2009 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, die benutzungspflichtigen Radwege im Stadtgebiet auf eine Aufrechterhaltung der Benutzungspflicht zu überprüfen. Die Vorlage von Prüfungsergebnissen wurde daraufhin für Juni […]
Auswirkungen der Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft (KdU)? 19. Oktober 201129. September 2014 Im Amtsblatt der Stadt Halle vom 07.10.2009 wurde vom Sozialamt über Änderungen bei der Beurteilung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft (KdU) informiert. Mit Stadtratsbeschluss vom Mai 2010 wurde daraufhin […]
Übernahme von Bewirtschaftungskosten für Kindertageseinrichtungen durch die Stadt Halle? 19. Oktober 201129. September 2014 Mit der „Richtlinie über die Finanzierung der Leistungs- und Qualitätssicherung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) zur Erstattung der notwendigen Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale)“ hat […]
