Anfrage zu den Bebauungsplänen 32.3 und 32.4 Heide-Süd 28. September 201129. September 2014 Am 28.01.2009 wurde durch den Stadtrat beschlossen, dass die Bebauungspläne 32.3 und 32.4 in Heide-Süd in bestimmten Geltungsbereichen abgeändert werden sollen, wobei einerseits Neufestlegungen zur Zulässigkeit von Produktion und Vertrieb […]
Investitionen aus dem Krippenausbauprogramm? 28. September 201129. September 2014 Mit Stadtratsbeschluss vom 28.04.2010 hat der Stadtrat einem Vorschlag der Stadtverwaltung zur Verwendung von Zuwendungen auf der Grundlage der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen in […]
Ausnahmegenehmigungen bei der Umweltzone? 28. September 201129. September 2014 In der Amtsblattausgabe vom 17.08.2011 wurde von der Stadtverwaltung eine Allgemeinverfügung der Stadt Halle (Saale) über die Ausnahmen zum Verkehrsverbot innerhalb der ersten Stufe der Umweltzone bekannt gemacht. In der […]
Einnahmen der Stadt nach der Straßenausbaubeitragssatzung? 28. September 201129. September 2014 Mit der aktuell für eine Beschlussfassung im Septemberstadtrat vorgesehenen Vorlage V/2011/10025 schlägt die Stadtverwaltung eine Abschnittsbildung entsprechend § 4 Abs. 2 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt für einen Teil der Ausbaumaßnahme […]
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes und des Verkehrsbedienungsfinanzierungsvertrages 28. September 201129. September 2014 Mit Beschluss vom 28.03.2007 wurde die Fortschreibung des Verkehrsbedienungsfinanzierungsvertrages zwischen der Stadt Halle, der HAVAG und der Verwaltungsgesellschaft für die Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle (Saale) vom 27.02.2001 beschlossen. […]
Auslastung städtischer Kindertageseinrichtungen? 28. September 201129. September 2014 In der Jugendhilfeausschusssitzung am 11.08.2011 wurde über eine Auswertung des Bedarfs – und Entwicklungsplanes Kindertagesbetreuung (BEP) für das I. Halbjahr 2011 informiert. Ergänzend zu den Ausführungen bitte ich um die […]
Orientierungssystemen für Blinde und Sehbehinderte? 30. August 201129. September 2014 Mit Stadtratsbeschluss vom 29.09.2010 wurde die Stadtverwaltung beauftragt, künftig bei Planung und Realisierung von Bauvorhaben an zentralen Plätzen und Straßen sowie öffentlichen Gebäuden der Stadt Halle (Saale) Orientierungshilfen für Personen […]
Anfrage zu geplanten Straßenbauvorhaben in Halle 30. August 201129. September 2014 In der Mitteldeutschen Zeitung am 05.08.2011 wurde dargestellt, dass die Stadtverwaltung eine Antragstellung für Straßenumbau- und Sanierungsprojekte in einem Umfang von rund 300 Mio. € für einen Zeitraum von 14 […]
Anfrage zur Angebotsreduktion bei dem Kurzstreckenticket der HAVAG 25. August 201129. September 2014 Mit der diesjährigen Fahrkarten-Preisanpassung des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) ist zum 01.08.2011 eine Besonderheit des halleschen ÖPNV-Angebotes stillschweigend beendet worden: an den Markt angrenzende Stationen in der Innenstadt galten bislang als […]
Anfrage zur geplanten Errichtung von Spielplätzen in der Südstraße und am Preßlersberg 25. August 201129. September 2014 Im Rahmen eines BürgerInnengesprächs am 23. Juni 2011 informierte das Stadtplanungsamt über die Gestaltungskonzepte einer Spielplatz-Neuanlage am Preßlersberg sowie einer Aufwertung des Spielplatzes Südstraße/ Ecke Rudolf-Haym-Straße. AnwohnerInnen äußerten bei dieser […]
