Anfrage zur künftigen Radverkehrsförderung 2. November 20165. Dezember 2016 „Der Rad- und Fußverkehr wird deutlich gefördert.“ So heißt es in der im September 2016 vom Stadtrat mehrheitlich befürworteten Beschlussvorlage „Verkehrspolitische Leitlinien der Stadt Halle (Saale)“ (BV VI/2016/01895). Demgegenüber enthält […]
Anfrage zur Bereitstellung von Informationen für sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner 2. November 20165. Dezember 2016 Vor über drei Jahren in der Sitzung des Stadtrates am 25.09.2013 wurde die Stadtverwaltung per Beschluss zum Antrag V/2013/12016 beauftragt, öffentlich in geeigneter Form über den Status und die Tätigkeit […]
Anfrage zur Transparenz bei städtischen Grundstücksgeschäften 2. November 20165. Dezember 2016 Die Stadt Halle plant auch 2017 in erheblichem Umfang Verkäufe nicht mehr benötigter städtischer Grundstücke. Im Haushalsplanentwurf 2017 sind Einzahlungen aus Verkäufen in Höhe von 5,37 Mio. € vorgesehen. Aufwendungen […]
Anfrage zur Versorgung traumatisierter unbegleiteteter minderjährige Ausländer*innen 2. November 20165. Dezember 2016 Zahlreiche der in Halle lebenden Geflüchteten sind traumatisiert und benötigen eine psychologische Betreuung. Zur entsprechenden Versorgung der Geflüchteten besteht eine Kooperation zwischen dem Fachbereich Soziales der Stadt Halle und dem […]
Anfrage zur Volkshochschule 5. Oktober 20165. Dezember 2016 Nach Presseinformationen der Leipziger Volkszeitung vom September wird es aktuell für die Volkshochschule in unserer Nachbarstadt zunehmend schwieriger Dozent*innen für ihre Kurse zu finden und auch zu halten. Einerseits verlassen […]
Anfrage zu den STARK III-Schulprojekten 5. Oktober 20165. Dezember 2016 Entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2017 schlägt die Stadtverwaltung vor, im Rahmen der 1. Anmeldephase für das Landesförderprogramm STARK III folgende Schulsanierungsprojekte einzureichen: Turnhalle 2. IGS Halle, Mannheimer Str. 76a (Gesamtwertumfang 2.163.700 […]
Anfrage zu Radwegeverbindungen zwischen Halle und Leipzig 7. September 201630. November 2016 Im Oktober 2013 hat der Stadtrat die Fortschreibung der Radverkehrskonzeption der Stadt bestätigt. Als wichtige Radrouten nach Leipzig werden im Konzept einerseits der Elsterradweg und andererseits die sog. Metro-Radroute Halle […]
Anfrage zur Aufstellung des neuen Nahverkehrsplanes 7. September 201630. November 2016 Mit Ratsbeschluss vom Mai 2016 hat der Stadtrat festgelegt, dass im Rahmen der Erarbeitung der nächsten Aktualisierung des Nahverkehrsplans der Stadt mindestens 3 Szenarien mit einem gleichbleibenden sowie unterschiedlich erhöhten […]
Anfrage zum Liegewiesen- und Badebereich am Nordwestufer des Hufeisensees sowie der geplanten Brücke 10. August 201614. November 2016 Im November 2015 hatte der Bau- und Vergabeausschuss des Stadtrates einer Beschlussvorlage Baubeschluss – Hufeisensee – Neubau einer Rad- und Fußwegverbindung für verschiedene Bauabschnitte zugestimmt (vgl. VI/2015/01124). Nicht Gegenstand des […]
Anfrage zur Wasserentnahme aus dem Hufeisensee zur Bewässerung des Golfplatzes 10. August 201614. November 2016 Nach Darstellung der Stadtverwaltung in der Antwort auf unsere schriftliche Anfrage im Maistadtrat 2016 (VI/2016/01947) wurde der Golfpark Hufeisensee GmbH & Co KG im September 2015 die wasserrechtliche Erlaubnis für […]
