Anfrage zu unerlaubter Plakatierung 4. Mai 201612. Mai 2016 Im September 2011 hat der Stadtrat eine Konzeption für Werbung im öffentlichen Straßenraum der Stadt Halle beschlossen. Für Juni 2016 hat die Stadtverwaltung eine Beschlussvorlage zur Fortschreibung dieser Konzeption angekündigt. […]
Anfrage zur Bekämpfung von Neophyten 4. Mai 201612. Mai 2016 Mit einer Informationsvorlage im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (vgl. TOP 8.3 Bundesförderprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“) wurde darüber informiert, dass aktuell und geplant noch bis Oktober 2018 im Rahmen […]
Anfrage zum Stand der Genehmigungen zum Betrieb des Golfplatzes am Hufeisensee 4. Mai 201612. Mai 2016 In der Begründung zum Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 158 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“ wurde dargestellt, dass für die geplante regelmäßige Bewässerung des Golfplatzes eine Wasserentnahme aus dem Hufeisensee vorgesehen ist. […]
Anfrage zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen in den Jahren 2015 und 2016 6. April 201610. Mai 2016 In der Sitzung des Stadtrates am 28.10.2015 wurde dem Umsetzungsplan zur Radverkehrskonzeption der Stadt Halle (Saale) für den Zeitraum 2015 bis 2019 zugestimmt (vgl. BV V/2014/12875). Vorgesehen waren demnach die […]
Anfrage zum städtischen Tierheim 6. April 201610. Mai 2016 Bezüglich des städtischen Tierheims hat unsere Fraktion bereits im März 2014 eine schriftliche Anfrage an die Verwaltung gerichtet (vgl. V/2014/12608). Ergänzend zur damaligen Antwort fragen wir nunmehr: Wie viele Tiere […]
Anfrage zu Baumfällungen und Baumpflanzungen im Stadtgebiet im Jahr 2015 6. April 201610. Mai 2016 Wie viele Fällungsanträge für wie viele Bäume im Geltungsbereich der Baumschutzsatzung wurden im Jahr 2015 bei der Unteren Naturschutzbehörde gestellt? Wie viele davon wurden genehmigt? In wie viel Fällen war […]
Anfrage der Fraktion zum Förderprogramm STARK III plus EFRE 6. April 201610. Mai 2016 Nach Pressemitteilungen des Ministeriums für Finanzen war eine Fachkonferenz in Aschersleben am 17.02.2016 der Beginn der Antragsberatungen für die Städte in Sachsen-Anhalt zum vorgesehenen Förderprogramm STARK III plus – EFRE. […]
Anfrage zum Hochwasserschutz im Altstadtbereich 9. März 201624. März 2016 In der Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Umweltangelegenheiten am 11.02.2016 wurde von der Stadtverwaltung über geplante Antragstellungen im Rahmen der Landesförderrichtlinie Hochwasserschutz informiert. Demnach hat die Stadtverwaltung gegenüber dem […]
Anfrage zu Sedimentablagerungen im Mühlgraben 9. März 201624. März 2016 Auf unsere schriftliche Anfrage zur geplanten Öffnung des Mühlgrabens für Paddelboote (vgl. VI/2015/00868) wurde von der Stadtverwaltung im November 2015 mitgeteilt, dass bereits im Jahr 2014 Untersuchungen zu Sedimentverteilung und […]
Anfrage zur Erarbeitung eines Beleuchtungskonzeptes 9. März 201624. März 2016 Auf Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM (vgl. VI/2014/00415) hatte die Stadtverwaltung im Dezember 2014 einerseits darüber informiert, wo im Stadtgebiet Straßen grundsätzlich ohne Beleuchtung sind bzw. eine durchgehende […]
