Anfrage zur Situation weiblicher Geflüchteter in Halle 10. August 201614. November 2016 Unter den in Halle (Saale) lebenden Geflüchteten befinden sich auch Frauen und Mädchen. Neben anderen Fluchtgründen sind teilweise auch frauenspezifische Fluchtursachen und Fluchterfahrungen zu verzeichnen. Obwohl es wichtig ist, im […]
Anfrage zu verkehrssichernden Maßnahmen am Mühlgraben 10. August 201614. November 2016 Der Stadtrat hat am 22.06.2016 einer Dringlichkeitsvorlage „Beantragung von Fördermitteln gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur – Touristische Infrastruktur“ zugestimmt. […]
Anfrage zur Pflegeinfrastruktur in Halle 10. August 201614. November 2016 Aufgrund landesgesetzlicher Regellungen im Ausführungsgesetz zum Pflege-Versicherungsgesetz ist Halle als kreisfreie Stadt verpflichtet, für das Stadtgebiet eine Analyse der Pflegestruktur vorzunehmen, die vollstationäre und teilstationäre Pflegeplätze ausweist und das Angebot […]
Anfrage zur Schwimmausbildung 10. August 201614. November 2016 Nach Presseberichten im Sommer zeigen aktuelle bundesweite Statistiken und Studien, dass immer mehr Kinder und Jugendliche zwischen 5 und 17 Jahren nicht richtig schwimmen können. Vor diesem Hintergrund fragen wir: […]
Anfrage zur Lärmaktionsplanung 1. Juni 201620. Juni 2016 Die Stadt Halle war gemäß § 47c Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) verpflichtet, im Rahmen der 2. Stufe der EU–Lärmkartierung bis zum 30. Juni 2012 Lärmkarten für die Hauptverkehrsstraßen mit einem […]
Anfrage zur Reparatur der Fahrbahnoberfläche in der Wielandstraße 1. Juni 201620. Juni 2016 Viele in Pflasterbauweise ausgeführte Fahrbahnoberflächen im Stadtgebiet weisen erhebliche Schäden auf. Seit geraumer Zeit befindet sich beispielsweise die Fahrbahnoberfläche der Wielandstraße im Straßenabschnitt zwischen Humboldstraße und Hardenbergstraße in einem äußerst […]
Anfrage zum Tourismuskonzept 1. Juni 201620. Juni 2016 Im Mai 2015 hat der Stadtrat einer Beschlussvorlage „Erarbeitung eines Tourismuskonzeptes durch die Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH“ (VI/2015/00893) zugestimmt. Vorgesehen war demnach, dass die Geschäftsführung ein Tourismuskonzept erarbeitet und dem […]
Anfrage zur Entwicklung von IT-Ausstattungsstandards der städtischen Schulen 1. Juni 201620. Juni 2016 Beschlussvorschlag: Mit Ratsbeschluss vom Januar 2014 (Beschluss zu Antrag V/2013/12300) wurde die Stadtverwaltung beauftragt: Bis zum 2. Quartal 2014 ist ein Bericht zum Zustand der IT-Ausstattung und Netzwerk-Infrastruktur sowie der […]
Anfrage zur Erstellung einer Schulhofkonzeption 1. Juni 201620. Juni 2016 Mit Ratsbeschluss vom Mai 2014 (auf Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle/NEUES FORUM V/2014/12616) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, für die einzelnen Schulformen Standards für die Gestaltung von Schulhöfen zu entwickeln. […]
Anfrage zu Auswirkungen der vorgesehenen neuen Tempo-30-Regelung 4. Mai 201612. Mai 2016 In Deutschland soll künftig vor Schulen, Kitas, Krankenhäusern und Seniorenheimen generell Tempo 30 gelten. Eine Initiative für eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung haben die Verkehrsminister der Bundesländer bei ihrer letzten […]
