Anfrage zum Projekt Fahrradparkhaus Hauptbahnhof

Nach aktuellen Planungen ist im Bereich des Hauptbahnbahnhofes eine neue Zwischenendhaltestelle für die Straßenbahn vorgesehen. Realisiert werden soll die Maßnahme im Rahmen des Stadtbahnprogramms. Nach Darstellung im Quartalsbericht IV/2016 ist die Durchführung des Bauvorhabens 2018/2019 vorgesehen. Konsequenz der Maßnahme ist allerdings der Wegfall von ca. 30 Fahrradbügeln, die in der Praxis meist vollständig mit über 100 Fahrrädern belegt sind.

Zuletzt hat die Stadtverwaltung auf Anfrage unserer Fraktion im Märzstadtrat 2017 zum Stand des Projektes Fahrradparkhaus informiert – vgl. Anfrage VI/2017/02881. Demnach plant die Stadtverwaltung nunmehr eine Umsetzung des Projektes in Leichtbauweise und favorisiert eine Betreibung durch die HAVAG.
Ein Zeitplan für die Umsetzung des Projektes wurde allerdings noch nicht benannt.

Wir fragen daher:

1. Wie ist die weitere Zeitplanung hinsichtlich des Projektes? Wann soll der Stadtrat erstmals über eine Beschlussfassung eingebunden werden?
2. Wird die Stadtverwaltung dem Stadtrat mit dem Haushaltsentwurf 2018 einen Finanzierungsvorschlag für das Projekt unterbreiten?
3. Ist es aus Sicht der Stadtverwaltung angesichts des beabsichtigten Wegfalls von zahlreichen kostenfreien und überdachten Fahrradabstellplätzen infolge der neuen Zwischenendstelle Hauptbahnhof der HAVAG denkbar, dass im vorgesehenen Fahrradparkhaus ein Teil der Abstellplätze erneut kostenfrei zur Verfügung gestellt wird – vgl. z.B. das Projekt Fahrradstation Erfurt http://www.fahrradstation-erfurt.de/? Wie kann gewährleistet werden, dass ausreichend neue Abstellplätze zur Verfügung stehen, wenn die alten Abstellplätze abgebaut werden?

gez. Dr. Inés Brock
Fraktionsvorsitzende

Vorlagennummer / Link zum Ratsinformationssystem: 

VI/2017/03070
(dort sind auch Verwaltungsstandpunkte, Abstimmungsergebnisse und Beantwortungen zu finden)