Anfrage zu Tempo 30-Reduzierungen 15. August 201730. August 2017 Mit einer schriftlichen Anfrage hatte sich unsere Fraktion im Mai 2016 zu den Auswirkungen der vorgesehenen neuen Tempo-30-Regelung in der STVO erkundigt – vgl. VI/2016/01953. Damals hatte die Stadtverwaltung informiert, […]
Anfrage zur Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen im öffentlichen Verkehrsraum 14. August 201730. August 2017 Carsharing ermöglicht es Privathaushalten und Unternehmen, je nach Bedarf unterschiedliche Fahrzeuge zu fahren, ohne dass sie selbst eines besitzen müssen. Im März 2017 wurde im Bundestag ein Carsharinggesetz verabschiedet. Ab […]
Anfrage zur Löschwasserversorgung im Stadtgebiet 11. August 201730. August 2017 Die Gemeinden in Sachsen-Anhalt haben gemäß Brandschutzgesetz für eine ausreichende Versorgung mit Löschwasser zu sorgen (§2, Abs. 2, Ziffer 1). Im Allgemeinen erfolgt dies über ein Wasserverteilungssystem mit Hydranten. Wir […]
Anfrage zu Auswahlverfahren für die Aufnahme an weiterführenden städtischen Schulen zum Schuljahr 2017/18 10. August 201730. August 2017 Die Stadt Halle hat für Gemeinschaftsschulen, Gesamtschulen und Gymnasien keine Schuleinzugsbereiche im Stadtgebiet festgelegt, für jede Schule gibt es entsprechend den räumlichen Bedingungen eine Kapazitätsgrenze. Im Rahmen der Schullaufbahnerklärung kann […]
Anfrage zum Livestream von der Stadtratssitzung 10. Mai 201717. Mai 2017 Bereits in der vorangegangenen Wahlperiode (Dezember 2012) hat der Stadtrat die Verwaltung mit der Prüfung der Einrichtung eines Livestreams der öffentlichen Stadtratssitzung beauftragt (vgl. V/2012/11270). Über die Prüfergebnisse wurde der […]
Anfrage zum Projekt Fahrradparkhaus Hauptbahnhof 10. Mai 201717. Mai 2017 Nach aktuellen Planungen ist im Bereich des Hauptbahnbahnhofes eine neue Zwischenendhaltestelle für die Straßenbahn vorgesehen. Realisiert werden soll die Maßnahme im Rahmen des Stadtbahnprogramms. Nach Darstellung im Quartalsbericht IV/2016 ist […]
Anfrage zur neuen Steganlage und zum Projekt Wakeboardanlage auf dem Hufeisensee 10. Mai 201717. Mai 2017 In der Stadtratssitzung im März 2015 wurde dem Bebauungsplan Nr. 158 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“ mehrheitlich zugestimmt. Der Hufeisensee wurde im Bebauungsplan in seiner aktuellen Ausdehnung als Wasserfläche festgesetzt. In […]
Anfrage zum Stand der Versorgung traumatisierter geflüchteter Kinder 5. April 201720. April 2017 Im November 2016 hatte unsere Fraktion eine schriftliche Anfrage zur Versorgung traumatisierter unbegleiteter minderjähriger Ausländer*innen (umA) gestellt (VI/2016/02499). Bezugnehmend auf die Antworten möchten wir den aktuellen Sachstand erfragen: Haben die […]
Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses zur Vermeidung von Geschlechterstereotypen in städtischen Veröffentlichungen 5. April 201720. April 2017 2014 wurde die Stadtverwaltung in einem Beschluss zu einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die LINKE, MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM und SPD-Stadtratsfraktion beauftragt, sich zukünftig bei […]
Anfrage zur ÖPNV-Anbindung des Stadtteils Heide-Süd 5. April 201720. April 2017 Im Rahmen der Beigeordnetenkonferenz am 14.03.2017 und auch im Amtsblatt am 29.03.2017 wurde die Idee des Neubaus einer Straßenbahnverbindung nach Heide-Süd vorgestellt. Nach „ersten Überlegungen“ soll die neue Strecke 1,5 […]
