Anfrage zu Maßnahmen der Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen 6. September 201713. Oktober 2017 Im Teilergebnisplan 2017 sind für das laufende Haushaltsjahr im Produkt Gemeindestraßen Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen in Höhe von 12,3 Mio. € vorgesehen. U.a. werden aus den Mitteln dieses Produktes auch […]
Anfrage zur Schülerbeförderung 6. September 201713. Oktober 2017 Die Stadt Halle stellt als Trägerin der Schülerbeförderung für die Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs einem Teil der Schüler*innen der Stadt Fahrkarten zur Verfügung. Konkret haben Schüler*innen, die weit genug von […]
Anfrage zu Versammlungs- und Veranstaltungsräumen an weiterführenden Schulen 6. September 201713. Oktober 2017 Im Rahmen von Sanierungsvorhaben der Stadt werden am Neuen städtischen Gymnasium und der Zweiten Integrierten Gesamtschule Aula-Lösungen realisiert. Bezüglich des Neuen städtischen Gymnasiums hat der Stadtrat bereits im November 2016 […]
Anfrage zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für Baumfällungen im Jahr 2013 im Bereich der Halle-Saale-Schleife 18. August 201730. August 2017 Nach Darstellung in der Antwort auf eine schriftliche Anfrage unserer Fraktion vom Januar 2014 wurden im Rahmen der im Auftrag der Stadt Halle durchgeführten vorbereitenden Maßnahmen für die Errichtung einer […]
Anfrage zu Standorten für neue Straßenbäume im Stadtgebiet 16. August 201730. August 2017 Straßenbäume reduzieren Schadstoffe in der Luft, verbessern das Stadtklima und erhöhen insgesamt die Lebensqualität. Viele Straßen im Stadtgebiet verfügen bereits über einseitige oder beidseitige Straßenbaumbepflanzung. In einigen wenigen Fällen sind […]
Anfrage zu Tempo 30-Reduzierungen 15. August 201730. August 2017 Mit einer schriftlichen Anfrage hatte sich unsere Fraktion im Mai 2016 zu den Auswirkungen der vorgesehenen neuen Tempo-30-Regelung in der STVO erkundigt – vgl. VI/2016/01953. Damals hatte die Stadtverwaltung informiert, […]
Anfrage zur Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen im öffentlichen Verkehrsraum 14. August 201730. August 2017 Carsharing ermöglicht es Privathaushalten und Unternehmen, je nach Bedarf unterschiedliche Fahrzeuge zu fahren, ohne dass sie selbst eines besitzen müssen. Im März 2017 wurde im Bundestag ein Carsharinggesetz verabschiedet. Ab […]
Anfrage zur Löschwasserversorgung im Stadtgebiet 11. August 201730. August 2017 Die Gemeinden in Sachsen-Anhalt haben gemäß Brandschutzgesetz für eine ausreichende Versorgung mit Löschwasser zu sorgen (§2, Abs. 2, Ziffer 1). Im Allgemeinen erfolgt dies über ein Wasserverteilungssystem mit Hydranten. Wir […]
Anfrage zu Auswahlverfahren für die Aufnahme an weiterführenden städtischen Schulen zum Schuljahr 2017/18 10. August 201730. August 2017 Die Stadt Halle hat für Gemeinschaftsschulen, Gesamtschulen und Gymnasien keine Schuleinzugsbereiche im Stadtgebiet festgelegt, für jede Schule gibt es entsprechend den räumlichen Bedingungen eine Kapazitätsgrenze. Im Rahmen der Schullaufbahnerklärung kann […]
Anfrage zum Livestream von der Stadtratssitzung 10. Mai 201717. Mai 2017 Bereits in der vorangegangenen Wahlperiode (Dezember 2012) hat der Stadtrat die Verwaltung mit der Prüfung der Einrichtung eines Livestreams der öffentlichen Stadtratssitzung beauftragt (vgl. V/2012/11270). Über die Prüfergebnisse wurde der […]
