Januar-Stadtratssitzung am 25.01.2012 18. Januar 201229. September 2014 Zur Tagesordnerung der ersten Stadtratssitzung des neuen Jahres hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Themen beigesteuert: TOP 6.5 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Stärkung der BürgerInnenbeteiligung und […]
Einführung eines Indikatorensystems im Bereich Integration 18. Januar 201229. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im I. Quartal 2012 eine Arbeitsgruppe einzusetzen, welche die durch die Stadtverwaltung geplante Einführung eines Indikatorensystems […]
Verkehrswirkungen der Planungen der HWG im Paulusviertel? 18. Januar 201229. September 2014 In einer Bürgerversammlung und mittels Presseinformationen hat die HWG ihre Pläne für die zukünftige Wohnnutzung des ehemaligen Regierungspräsidiums im Paulusviertel bekanntgegeben. Von der zusätzlichen Bebauung, der daraus resultierenden Verdichtung und […]
Anfrage zum geplanten Abriss kommunaler Gebäude 18. Januar 201229. September 2014 Nach Presseinformationen in der Mitteldeutschen Zeitung vom 03. Dezember 2011 plant die Stadtverwaltung zeitnah rund 30 aktuell leer stehende und künftig nicht benötigte kommunale Immobilien im gesamten Stadtgebiet abzureißen, um […]
Anfrage zu Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen 18. Januar 201229. September 2014 Immer wieder stehen im Stadtrat bauliche Vorhaben und Projekte zur Abstimmung, die mit erheblichen Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden sind und innerhalb des betreffenden Bereiches oft nur anteilig durch […]
Verwendung der Veräußerungserlöse aus dem VNG-Anteilsverkauf? 18. Januar 201229. September 2014 In einer Sitzung des Hauptausschusses am 21.09.2011 wurde der Stadtrat in mündlicher Form von der Stadtverwaltung und der BMA zu bestehenden Plänen im Hinblick auf die Verwendung der Veräußerungserlöse aus […]
Genehmigungen für Kapazitätserweiterungen in Kindertageseinrichtungen? 18. Januar 201229. September 2014 Auf Nachfrage in einer Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 03.11.2011 wurde durch das Dezernat IV informiert, dass sowohl im Krippen- und Kindergartenbereich als auch im Hortbereich zeitlich befristete Sondergenehmigungen zu Platzerweiterungen […]
Anfrage zur Errichtung einer Internationalen Schule 18. Januar 201229. September 2014 In der Sitzung des Bildungsausschusses am 29.11.2011 wurde auf Nachfrage darüber informiert, dass im Stadtteil Heide-Süd eine Internationale Schule errichtet werden soll und die Stadt die entsprechenden Bestrebungen von freien […]
Anfrage zur Sammlung zeitgenössischer bildender Kunst aus Halle (Saale) 18. Januar 201229. September 2014 Im Kulturausschuss am 30.11.2011 wurde im Rahmen der Beratung der Beschlussvorlage zu den Kulturpolitischen Leitlinien (V/2010/09153) von den im Bereich bildende Kunst/Galerien eingeladenen Sachverständigen angemerkt, dass in der Stadt Halle […]
Darstellung von Informationen zur Umweltzone auf der städtischen Internetseite 8. Januar 201229. September 2014 Seit 1. September 2011 hat die Stadt Halle (Saale) eine Umweltzone eingerichtet. Auf der Homepage der Stadt wird seither über die Themen Luftreinhalteplan, Umweltzone, Feinstaubplakette und Ausnahmegenehmigungen informiert. Demgegenüber fehlen […]
