Änderungsantrag zum Antrag zur Erhebung einer Kulturförderabgabe 13. April 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2010/08569 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird ergänzt und erhält folgende Fassung: Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage der §§ 1, 2, 3 des Kommunalabgabegesetzes Sachsen-Anhalts (KAG-LSA) […]
Änderungsantrag zum Antrag der CDU-Fraktion: Bestellung einer Seniorenbeauftragten 23. März 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2010/08730 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält folgende Fassung: Die Stadt Halle bestellt gemäß § 74a GO LSA eine(n) hauptamtlich tätige(n) Seniorenbeauftragte(n). Begründung – […]
Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung 19. März 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2010/08560 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird geändert und erhält folgende Fassung: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum 31. Januar 2011 das „Leitbild der kulturellen Vielfalt“ auszuwerten […]
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage „Gemeinsame Förderrichtlinie“ 16. März 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: IV/2009/07886 Beschlussvorschlag 1. § 8 der Förderrichtlinie wird ergänzt und erhält folgenden Absatz 2: „(2) Die Stadtverwaltung bietet allen Antragstellern Beratung zu den Förderanträgen an. […]
Änderungsantrag zum Antrag der SPD–Fraktion zum kostenlosen Mittagessen für Halle–Pass–Empfänger in der Grundschule 8. März 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2010/08657 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird geändert und erhält folgende Fassung: Die Stadt Halle stellt allen Kindern mit Halle-Pass, die Kindertagesstätten und Schulen in der Stadt […]
Änderungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion: Eingemeindung nach Halle 23. Februar 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2010/08630 Beschlussvorschlag Satz 2 des Beschlusstextes wird geändert und erhält folgende Fassung: Dabei handelt es sich um Angersdorf, Braschwitz, Hohenthurm, Peißen und Brachwitz. Begründung – […]
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes „Soziale Stadt“ Halle-Neustadt 5. Februar 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2009/08378 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes „Soziale Stadt“ Halle-Neustadt in der anliegenden Fassung für die […]
Änderungsantrag zur Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 26. Januar 201029. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2009/08287 Beschlussvorschlag: Abschnitt 1.8 (Förderschulen) der Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 wird wie folgt geändert: Abschnitt 1.8.1 (Bedarf an […]
Änderungsantrag zur ‚Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)‘ 3. Dezember 200929. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2009/08433 (öffentliche Vorlage; nicht ins Ratsinformationssystem eingestellt) Beschlussvorschlag § 5 wird geändert und erhält folgende Fassung:(1) Die Höhe der Benutzungsgebühr für die Inanspruchnahme eines Platzes […]
Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Mobilität in Halle – Masterplan für die Verkehrsentwicklung in der Stadt Halle (Saale) 25. November 200929. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2009/08428 Beschlussvorschlag Im vorgelegten Antrag wird in Ziffer 1. das Datum 31.12.2013 durch das Datum 31.12. 2011 ersetzt. Der Beschlusstext wird um folgende Ziffer 3 […]
