Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE/Die Partei zum Haushalt 2015 – hier: Beschaffung Tontechnik für Menschen mit Hörbeeinträchtigungen 12. November 201419. November 2014 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden unter dem Produkt Geschäftsbereich OB – Investitionsplan Steuerung der Kommune (811101001) 25.000 Euro zusätzlich für die Anschaffung geeigneter Tontechnik für Menschen mit Hörbeeinträchtigungen eingestellt. Begründung: […]
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Neufassung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung (Vorlagen-Nummer: VI/2014/00110) 29. Oktober 20144. Dezember 2014 Beschlussvorschlag: 1. § 13 der Hauptsatzung erhält folgende Fassung: „Eine Bürgerbefragung nach § 28 Abs. 3 KVG LSA erfolgt ausschließlich in wichtigen Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Stadt. Sie kann […]
Änderungsantrag zum Ersatzneubau einer Eissporthalle am Standort Gimritzer Damm 12. Juni 201429. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Ersatzneubau einer Eissporthalle am Standort Gimritzer Damm V/2014/12857 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird um folgende Beschlusspunkte ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Landesbetrieb für […]
Änderungsantrag zum Flächennutzungsplan Hufeisensee bezüglich des Geländes der ehemaligen Mülldeponie 10. Juni 201429. September 2014 Bezug: Beschlussvorlage Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 23 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee und Osendorfer See“ – Änderungsbeschluss V/2014/12807 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird wie […]
Änderungsantrag zum Flächennutzungsplan Hufeisensee bezüglich des Geländes der Innenkippe 10. Juni 201429. September 2014 Bezug: Beschlussvorlage Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 23 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee und Osendorfer See“ – Änderungsbeschluss V/2014/12807 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird wie […]
Änderungsantrag zum Bebauungsplan Hufeisensee bezüglich des Rundweges auf der Ostseite 10. Juni 201429. September 2014 Bezug: Beschlussvorlage Bebauungsplan Nr. 158 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“- Beschluss zur erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung V/2014/12648 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird um folgende Festlegung ergänzt: Der geänderten Entwurf […]
Änderungsantrag zum Bebauungsplan Hufeisensee bezüglich des Geländes der ehemaligen Mülldeponie 10. Juni 201429. September 2014 Bezug: Beschlussvorlage Bebauungsplan Nr. 158 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“- Beschluss zur erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung V/2014/12648 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird um folgende Festlegung ergänzt: Der geänderten Entwurf des […]
Änderungsantrag zum Antrag zu einem Parkraumkonzept im Paulusviertel 13. Mai 201429. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu einem Parkraumkonzept im Paulusviertel V/2014/12596 Beschlussvorschlag Der Antrag wird um folgende Bestandteile des Konzepts ergänzt: Vorschläge, wie regelwidriges Parken insbesondere in […]
Änderungsantrag zum künftigen Standort der Eissporthalle und dem Verlauf des Hochwasserschutzdeiches 30. April 201429. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum künftigen Standort der Eissporthalle und dem Verlauf des Hochwasserschutzdeiches V/2014/12736 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird geändert […]
Änderungsantrag zum Gestaltungsbeschluss Stadtbahnprogramm Halle – Verknüpfungspunkt Veszpremer Straße/Durchbindung Schleife Südstadt 9. April 201429. September 2014 Beschlussvorschlag: Die Schaffung geeigneter und ausreichender Radabstellanlagen am Verknüpfungspunkt Veszpremer Straße wird in der weiteren Planung mit berücksichtigt. Entsprechende Flächen sind in der Planung zu reservieren. Dem Stadtrat wird im 4. Quartal 2014 ein Finanzierungskonzept für deren Realisierung vorgelegt.
