Änderungsantrag Archive - Seite 2 von 7 - Stadtratsfraktion Halle (Saale)

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE/Die Partei zum Haushalt 2015 – hier: Halle-Pass G

13. November 201419. November 2014

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden im Produkt „Sonstige soziale […]

Änderungsantrag zum Haushalt 2015 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung schulischer Grundstücke und Anlagen

12. November 201418. November 2014

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE/Die Partei zum Haushalt 2015 – hier: Beschaffung Tontechnik für Menschen mit Hörbeeinträchtigungen

12. November 201419. November 2014

Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden unter dem Produkt Geschäftsbereich OB – Investitionsplan Steuerung der Kommune (811101001) 25.000 Euro zusätzlich für die Anschaffung geeigneter Tontechnik für Menschen mit Hörbeeinträchtigungen eingestellt. Begründung: […]

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Neufassung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung (Vorlagen-Nummer: VI/2014/00110)

29. Oktober 20144. Dezember 2014

Beschlussvorschlag: 1. § 13 der Hauptsatzung erhält folgende Fassung: „Eine Bürgerbefragung nach § 28 Abs. 3 KVG LSA erfolgt ausschließlich in wichtigen Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Stadt. Sie kann […]

Änderungsantrag zum Ersatzneubau einer Eissporthalle am Standort Gimritzer Damm

12. Juni 201429. September 2014

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Ersatzneubau einer Eissporthalle am Standort Gimritzer Damm V/2014/12857 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird um folgende Beschlusspunkte ergänzt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Landesbetrieb für […]

Änderungsantrag zum Flächennutzungsplan Hufeisensee bezüglich des Geländes der ehemaligen Mülldeponie

10. Juni 201429. September 2014

Bezug: Beschlussvorlage Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 23 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee und Osendorfer See“ – Änderungsbeschluss V/2014/12807 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird wie […]

Änderungsantrag zum Flächennutzungsplan Hufeisensee bezüglich des Geländes der Innenkippe

10. Juni 201429. September 2014

Änderungsantrag zum Bebauungsplan Hufeisensee bezüglich des Rundweges auf der Ostseite

10. Juni 201429. September 2014

Bezug: Beschlussvorlage Bebauungsplan Nr. 158 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“- Beschluss zur erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung V/2014/12648 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird um folgende Festlegung ergänzt: Der geänderten Entwurf […]

Änderungsantrag zum Bebauungsplan Hufeisensee bezüglich des Geländes der ehemaligen Mülldeponie

10. Juni 201429. September 2014

Änderungsantrag zum Antrag zu einem Parkraumkonzept im Paulusviertel

13. Mai 201429. September 2014

Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu einem Parkraumkonzept im Paulusviertel V/2014/12596 Beschlussvorschlag Der Antrag wird um folgende Bestandteile des Konzepts ergänzt: Vorschläge, wie regelwidriges Parken insbesondere in […]

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