Anfrage zur Umsetzung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Halle 25. September 201329. September 2014 Mit Wirkung zum 01.09.2011 hat das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt zur Gewährleistung der Einhaltung der Grenzwertkriterien von Luftschadstoffenden den Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Halle 2011 in […]
Anfrage zum STARK III-Fördermittelprogramm 25. September 201329. September 2014 Bereits im Mai 2012 wurde im Jugendhilfe- und im Bildungsausschuss darüber informiert (vgl. Infovorlage V/2012/10480), dass die Stadt Halle sich mit einem Projekt Kindertagesstätte Schimmelstraße 7 um Fördermittel als Modellvorhaben […]
Anfrage zu den Planungen der Stadt Halle zum 50-jährigen Jahrestag 25. September 201329. September 2014 Am 15. Juli 2014 jährt sich zum 50. Mal die Grundsteinlegung von Halle-Neustadt. Zu diesem Zweck hat die Stadtverwaltung Halle offensichtlich eine Arbeitsgruppe zur Vorbereitung und Durchführung der Würdigung dieses […]
Stand der Bewilligung von Städtebaufördermitteln? 25. September 201329. September 2014 Mit Ratsbeschluss vom 12.12.2012 wurde die Stadtverwaltung entsprechend festgelegter Prioritäten mit der Antragstellung von Städtebaufördermitteln in den verschiedenen Förderprogrammen für 2013 und die Folgejahre beauftragt. Termin für die Programmanmeldung war […]
Anfrage zu den Auswirkungen der KiföG-Novellierung 25. September 201329. September 2014 Die Betreuungssituation in den Kindertagesstätten der Stadt hat sich zum 1. August 2013 grundlegend geändert. Ursächlich ist der ganztägige Betreuungsanspruch für alle Kinder, der im Zuge der KiföG-Novellierung des Landes […]
Was bringt die neue Spielzeit? 18. September 201329. September 2014 Im Juni 2008 hatte der Stadtrat die Gründung der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle (TOOH) beschlossen. Ziel war damals ausdrücklich die „kulturpolitische Sicherung des Theater-, Konzert- und Opernangebotes auf […]
Antrag zur Teilnahme am Projekt „Kinderfreundliche Kommune“ 9. September 201329. September 2014 Der Stadtrat beschließt die Teilnahme der Stadt Halle als Pilotkommune am Projekt „Kinderfreundliche Kommune“. Die erforderliche Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit dem Verein „Kinderfreundliche Kommunen e.V.“ wird zu diesem Zweck schnellstmöglich […]
Kultur bleibt auf der Strecke 5. September 201329. September 2014 Grüne Fraktion kritisiert Insolvenzpläne für Theater, Oper und Orchester GmbH Halle Die grüne Stadtratsfraktion lehnt die vorgesehene Insolvenz der städtischen Theater, Oper und Orchester GmbH Halle (TOOH) ab und kritisiert […]
Anfrage und Verwaltungsantwort zur „Notstandsmaßnahme“ Hochwasserschutzdamm Gimritzer Damm 5. August 201329. September 2014 Nach der Ankündigung des Oberbürgermeisters vom 12.07.2013, die sogenannte „Notstandsmaßnahme“ Hochwasserschutzdamm Gimritzer Damm unmittelbar umsetzen zu lassen, hat unsere Fraktion mit Datum vom 17.07.2013 mit einem umfangreichen Fragekatalog Auskunft zu […]
Hochwasser und die Folgen 1. Juli 201329. September 2014 Nur zwei Jahre nach dem letzten „Jahrhunderthochwasser“ im Jahr 2011 sind im vergangenen Monat erneut großflächig Bereiche im Stadtgebiet überflutet worden. Schäden in Millionenhöhe sind entstanden. Bewohnerinnen und Bewohner mussten […]
