Anfrage zum Stand der Überarbeitung der Stellplatzsatzung 26. November 201414. Januar 2015 Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 27.11.2013 (zu Antrag V/2013/12022) die Stadtverwaltung beauftragt, einen Entwurf einer Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) für eine Beschlussfassung (Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss) im […]
Anfrage zur Versorgung mit öffentlichen Toiletten 26. November 201414. Januar 2015 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung plant die Schließung bzw. Verpachtung von öffentlichen Toilettenanlagen. Grund hierfür sind in erster Linie finanzielle Überlegungen, da diese Anlagen von der Stadt bisher nicht kostendeckend bewirtschaftet werden […]
Anfrage zu Parkplätzen im Umfeld des Geistes- und Sozialwissenschaftlichen Zentrums 26. November 201414. Januar 2015 Im kommenden Jahr ist die Eröffnung des neuen Geistes- und Sozialwissenschaftlichen Zentrums der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg auf dem Steintorcampus vorgesehen. Auf dem Campus war nach den Planungen vorgesehen nur eine geringe […]
Gemeinsamer Antrag mit DIE LINKE/Die PARTEI und MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum Interessenbekundungsverfahren zur Betreibung des Stadtbads 26. November 201414. Januar 2015 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister als Vertreter der Gesellschafterin Stadt Halle (Saale) in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Halle GmbH die Geschäftsführung anzuweisen, dass diese wiederum die Geschäftsführung der Bäder […]
Antrag zur Umsetzung der Beschlüsse zur Kleingartenkonzeption der Stadt Halle (Saale) 26. November 20144. Dezember 2014 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Stadtratsbeschluss zur Kleingartenkonzeption der Stadt Halle vom 24.03.2013 (Beschluss zu Vorlage V/2012/10759) vollständig umzusetzen und dazu im ersten Quartal 2015 eine mit dem Stadtverband […]
Antrag zur Erstellung eines Nutzungskonzepts für das Künstlerhaus 188 26. November 20143. Dezember 2014 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit interessierten Nutzerinnen und Nutzern ein tragfähiges Nutzungskonzept für die Räumlichkeiten des Künstlerhaus 188 zu erarbeiten. Das Konzept ist dem Stadtrat spätestens im II. […]
Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen zum Haushalt 2015 – hier: Schulsozialarbeit 20. November 20143. Dezember 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Geschäftsbereich IV werden zusätzlich 270.000 Euro zur […]
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Standort des Planetariums der Stadt Halle – hier: Betreiberkonzept 19. November 20144. Dezember 2014 Änderungsantrag bezieht sich auf Vorlage V/2014/12542. Beschlussvorschlag: Der Beschlusstext wird um folgenden Punkt 4 ergänzt: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung eines fundierten Betreiberkonzeptes, welches gemeinsam mit der […]
Änderungsantrag zum Haushalt 2015 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung städtischer Grünflächen und Parkanlagen 14. November 201418. November 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden im Produkt 1.55101 zusätzliche […]
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE/Die Partei zum Haushalt 2015 – hier: Halle-Pass G 13. November 201419. November 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Beschlussvorschlag: Im Haushaltsplan 2015 werden im Produkt „Sonstige soziale […]
