Januar-Stadtratssitzung am 26.01.2011 [Update] 26. Januar 201129. September 2014 Auf der ersten Sitzung des Stadtrats im neuen Jahr wird eine große Zahl von Anträgen und einige Anfragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verhandelt. TOP 6.5 – Antrag der Fraktion […]
Änderung der Schülerbeförderungssatzung 26. Januar 201129. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und des sachkundigen Einwohners im Bildungsausschuss, Thomas Senger Zur Klarstellung der Beförderungsregeln für SchülerInnen mit Behinderungen und FörderschülerInnen werden im § 3 der […]
Nutzungskosten für das Stadion Halle-Neustadt? 26. Januar 201129. September 2014 Nach aktuellen Pressemeldungen will der Hallesche Fußballclub e. V. bei der Stadt durchsetzen, dass die Nutzungskosten für das Stadion am Bildungszentrum abgesenkt werden. Wir fragen: Welche Nutzungskosten (Stadionmiete, Betriebskosten) werden […]
Fortschreibung des Energieberichtes der Stadt Halle? 26. Januar 201129. September 2014 In der Sitzung des Stadtrates am 25.03.2009 hat der Stadtrat „Zwischenergebnisse zum Energiebericht 2007“ zur Kenntnis genommen und den Eigenbetrieb ZGM beauftragt, gemeinsam mit der Verwaltung die Voraussetzungen für die […]
Maßnahmen des Handlungskonzeptes „Soziale Stadt Halle-Neustadt“ im Jahr 2011 26. Januar 201129. September 2014 Der Stadtrat hat in der Sitzung am 24.02.2010 den Beschluss über die Fortschreibung des Handlungskonzeptes „Soziale Stadt Halle-Neustadt“ 2009-2013 (Vorlagen-Nr.: V/ 2009/08378) beschlossen. Gemäß Beantwortung zur Anfrage V/2010/09298 vom 09.11.2010 […]
Weiterentwicklung der Breitbandausbauziele der Stadt Halle (Saale) 26. Januar 201129. September 2014 Die Stadt Halle (Saale) bekennt sich zu dem in der Breitbandstrategie der Bundesregierung festgeschriebenen Ziel, bis 2014 für einen Großteil der Haushalte Breitbandkapazitäten von 50 MBit oder mehr erreicht zu […]
Prüfung der Anrechnung von Halle-Pass-Vergünstigungen auf Leistungen nach SGB II und SGB XII 26. Januar 201129. September 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Auswirkungen eine Beibehaltung der Zuschussregularien des Halle-Passes für […]
Prüfung der Erfolgsaussichten einer Klage 26. Januar 201129. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Erfolgsaussichten einer Klage gegen das Land Sachsen-Anhalt hinsichtlich der unzureichenden Finanzausstattung der Stadt Halle (Saale) zu prüfen und den Stadtrat über das Ergebnis der Prüfung […]
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates 26. Januar 201129. September 2014 Die Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates wird im Abschnitt II „Beratende Ausschüsse im Sinne des § 48 Abs.1 GO LSA – 1. Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beschäftigung“ wie folgt geändert: […]
Prüfung einer Haushaltskonsolidierungsmaßnahme „Gewinnabführung Saalesparkasse“ 26. Januar 201129. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob in den kommenden Haushaltsjahren Teilbeträge der Jahresüberschüsse der Saalesparkasse an die Stadt Halle (Saale) ausgeschüttet und zur Konsolidierung des städtischen Haushalts eingesetzt werden […]
