Stadtrat setzt falsche Prioritäten 26. Februar 2015 Pressemitteilung, Halle (Saale), 26.02.2015 Eine Mehrheit im Stadtrat der Stadt Halle (Saale) hat sich gestern für die Aufweitung der Brücke am Rosengarten entschieden. „Dieser Beschluss ist sachlich falsch und wird […]
Abriss wegen fehlender Perspektive? 25. Februar 201520. Januar 2016 Die Zukunft der ehemaligen Weingartenschule, dem heutigen Künstlerhaus 188, ist derzeit unklar. Mit der Klage gegen die Ablehnung des Abrissantrages liegt die Entscheidung bei Gericht. Das darf unserer Meinung nach […]
Neuer Stadtvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gewählt 20. Februar 2015 Der Stadtverband Halle von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat auf seiner Mitgliedervollversammlung im Februar 2015 einen neuen Vorstand gewählt. Wir gratulieren den beiden neuen Vorsitzenden Grit Michelmann und Umair Qureshi sowie […]
Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionenzur BV Maßnahmeplan zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Familienberichterstattung – Teilbericht Kinderarmut (Vorlage-Nr.: VI/2014/00462) 5. Februar 201511. Februar 2015 Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung wird wie folgt geändert: Der Stadtrat stimmt dem anliegenden Maßnahmeplan zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Teilberichterstattung Kinderarmut zu und beauftragt die Stadtverwaltung, folgende zusätzliche Maßnahmen […]
Anfrage zu Speiseräumen in Schulen der Stadt Halle (Saale) 4. Februar 201511. Februar 2015 Die steigende Zahl an Schülerinnen und Schülern stellt die Stadt vor vielfältige Herausforderungen. Es fehlt nicht nur an Klassenräumen, auch die Essensräume müssen dem erhöhten SchülerInnenaufkommen Rechnung tragen. Deshalb fragen […]
Anfrage zur Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in der Stadt Halle (Saale) 4. Februar 201511. Februar 2015 Die derzeitige Weltlage zwingt viel mehr Menschen als noch in den vergangenen Jahren dazu ihre Heimat zu verlassen, um in Sicherheit leben zu können. Auch in unsere Stadt kommen Flüchtlinge […]
Anfrage zur Erlaubnispflicht für HundetrainerInnen 4. Februar 201511. Februar 2015 Im August 2013 sind Änderungen im Tierschutzgesetz (vgl. § 11 I 1 Nr. 8 f TierSchG ) in Kraft getreten. Das gewerbsmäßige Ausbilden von Hunden für Dritte oder die Anleitung […]
Anfrage zu den Ergebnissen der Aktion „Sichere Schulwege„ der Mitteldeutschen Zeitung 4. Februar 201511. Februar 2015 Zu Beginn des aktuellen Schuljahres (2014/15) startete die Mitteldeutsche Zeitung die Aktion „Sichere Schulwege“. Bürgerinnen und Bürger im gesamten südlichen Sachsen-Anhalt wurden aufgefordert Gefahrenstellen auf Schulwegen bei der Zeitung zu […]
Antrag zu einem Verzicht auf Gastspiele von Zirkussen, bei denen Wildtiere mitgeführt werden 4. Februar 201511. Februar 2015 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die kommunalen Möglichkeiten zu prüfen, um künftig Genehmigungen für Gastspiele von Zirkussen, die Wildtiere mitführen, auf gewidmeten und sonstigen städtischen Flächen versagen zu können. Das […]
Antrag zur Erstellung eines Rahmenplans für das Gebiet am Steg 4. Februar 201511. Februar 2015 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Rahmenplanung für eine zukünftige Neubebauung des Gebietes am Steg (begrenzt von Glauchaer Straße, Lange Straße, Steg und Moritzzwinger) zu erarbeiten und im Oktober 2015 […]