Änderungsantrag zum künftigen Standort der Eissporthalle und dem Verlauf des Hochwasserschutzdeiches 30. April 201429. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum künftigen Standort der Eissporthalle und dem Verlauf des Hochwasserschutzdeiches V/2014/12736 Beschlussvorschlag Der Beschlusstext wird geändert […]
Für eine attraktive Merseburger Straße 29. April 201429. September 2014 Die Sanierung und Neugestaltung der Merseburger Straße ist ein wichtiges Verkehrsprojekt in unserer Stadt und wird schon lange diskutiert. Aufgrund des aktuell anstehenden Neubaus der die Merseburger Straße querenden Rosengartenbrücke […]
April-Stadtrat vom 30.04.2014 29. April 201429. September 2014 Der bündnisgrüne Beitrag zur Tagesordnung der April-Stadtratssitzung: TOP 6.1.2 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Public Corporate Governance Kodex der Stadt Halle (Saale); Vorlagen-Nummer V/2013/12089 – Vorlage: V/2014/12421 […]
Fraktionsübergreifender Antrag zur Zukunft des Stadtbads 29. April 201429. September 2014 Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Arbeitsgruppe Stadtbad des Stadtfachausschusses Schwimmen des Stadtsportbundes Halle (Saale), der Bäder GmbH und dem Förderverein Zukunft Stadtbad Halle (Saale) Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen, ein gemeinwohlorientiertes Betreibermodell für das Stadtbad zu entwickeln, das das Bad als identitätsstiftendes Baudenkmal und als Sportbad für das Schul-, Vereins- und öffentliche Schwimmen erhält,
Antrag zur Weiterentwicklung des Halle-Pass 29. April 201429. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie die Attraktivität des Halle-Passes weiter ausgebaut werden kann. Die Prüfung sollte unter folgenden Gesichtspunkten erfolgen: Erweiterung des Kreises der Antragsberechtigten, Ausbau des […]
Antrag zum Erhalt von Turnhalle und Nebengebäude des Künstlerhauses 188 29. April 201429. September 2014 Beschlussvorschlag Der Stadtrat spricht sich für den Erhalt der Turnhalle und ihres Nebengebäudes auf dem Gelände Böllberger Weg 188 aus und beauftragt die Stadtverwaltung mit der entsprechend angepassten Umsetzung des […]
Antrag zur Information über städtische Baumfällungen und Neupflanzungen im Stadtgebiet 29. April 201429. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit über die von städtischen Fachbereichen konkret realisierten Baumfällungen und Neupflanzungen zu informieren. Dazu werden – vergleichbar mit der Vorgehensweise des Eigenbetriebes Stadtgarten und […]
Anfrage zur Barrierefreiheit von Haltestellen 29. April 201429. September 2014 Nach einer Vorgabe des im vergangenen Jahr novellierten Personenbeförderungsgesetzes des Bundes soll bis zum Jahr 2022 eine vollständige Barrierefreiheit für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs erreicht werden. Ausnahmen müssen dann […]
Anfrage zur Parkraumsituation im Paulusviertel und der Möglichkeit der Einrichtung von Bewohnerparken 29. April 201429. September 2014 In der Stadtratssitzung am 26.03.2014 hat die SPD-Stadtratsfraktion einen Antrag zur Erstellung eines Parkraumkonzeptes für das Paulusviertel zur Beratung eingereicht. Vorgeschlagen wird ein Mischkonzept aus Anwohnerparken, bewirtschaftetem Parken und freien […]
Anfrage zum Halle-Pass (G) 29. April 201429. September 2014 Seit 1994 können Bürgerinnen und Bürger mit einer außergewöhnlichen Gehbehinderung über die Leistung des Halle-Passes (G) unter bestimmten Voraussetzungen einen monatlichen Fahrtkostenzuschuss von 16 Euro für behindertengerechte Fahrdienste (z.B. Behindertentransportfahrzeuge […]
