Anregung zu Einladungsfristen für städtische Bürgerinformationsveranstaltungen 27. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung organisierte in den letzten Wochen und Monaten eine Reihe von Veranstaltungen zu verschiedenen Themen für die interessierte Bürgerschaft der Stadt Halle. Leider wurde allerdings zu einigen Veranstaltungen erst […]
Anfrage zu Aufwendungen für die Unterhaltung von Gehwegen und Radverkehrsanlagen 27. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung hat mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2014 vorgeschlagen, den Planansatz für Aufwendungen für die Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen gegenüber dem Jahr 2013 um 858.500 € (Ansatz […]
Anfrage zur Umsetzung der Neubauplanung der HWG am Riebeckplatz 27. November 201329. September 2014 Mitte Oktober 2013 wurden im Ergebnis eines Gestaltungswettbewerbs die Pläne der stadteigenen Halleschen Wohnungsgesellschaft zur ersetzenden Neubebauung am Riebeckplatz veröffentlicht. Auf der nördlichen Seite der beginnenden Leipziger Straße soll im […]
Anfrage zur Umsetzung der Maßnahmen des Integrierten Kommunalen Klimaschutzkonzeptes 27. November 201329. September 2014 In der Ratssitzung am 27.02.2013 hat der Stadtrat das Integrierte Kommunale Klimaschutzkonzept der Stadt Halle (Saale) behandelt. Festgelegt wurde im Beschluss, dass die Stadtverwaltung einen aus dem vorliegenden Maßnahmenprogramm zu […]
Umsetzungsstand der Erstellung einer Tourismuskonzeption für die Stadt Halle? 27. November 201329. September 2014 Im vergangenen Jahr hatte unsere Fraktion die Erstellung einer Tourismuskonzeption für die Stadt Halle (Vorlage V/2012/11099) zur zielgerichteten Förderung der Weiterentwicklung von Tourismus- und Freizeitwirtschaft beantragt. In der Fachberatung im […]
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Übertragung der Ratssitzungen im Internet (Livestream)? 27. November 201329. September 2014 Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 12.12.2012 auf Antrag unserer Fraktion (Vorlage V/2012/11270) hin die Stadtverwaltung mit der Prüfung der technischen Umsetzbarkeit, möglicher Kooperationen und eventueller Kosten der Übertragung der […]
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 27. November 201329. September 2014 Beschlussvorschlag Frau Julia Burghardt scheidet als sachkundige Einwohnerin aus dem Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten aus. Frau Birgitt Berthold wird als sachkundige Einwohnerin in den Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten […]
Antrag zur Bereitstellung von Sitzungsunterlagen 27. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu gewährleisten, dass von der BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) erstellte Sitzungsunterlagen für die Betriebsausschüsse der Eigenbetriebe der Stadt Halle (Saale) und den Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung […]
Antrag zur Sanierung der Brunnengalerie in Halle-Neustadt 27. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum 30.04.2014 ein Maßnahmenkonzept zur Sanierung der Brunnengalerie Halle-Neustadt vorzulegen, so dass eine Beantragung von Mitteln nach der Richtlinie des Landes über die Gewährung von […]
Antrag zur Sicherstellung einer ausreichenden Finanzausstattung der Stadt Halle 27. November 201329. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, fristwahrend eine kommunale Verfassungsbeschwerde gegen das zuletzt am 18.12.2012 geänderte Finanzausgleichsgesetz (FAG) im Hinblick auf eine unzureichende Finanzausstattung der Stadt Halle (Saale) durch die Landeszuweisungen einzulegen. […]
