Anfrage zur Umsetzung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Halle 25. September 201329. September 2014 Mit Wirkung zum 01.09.2011 hat das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt zur Gewährleistung der Einhaltung der Grenzwertkriterien von Luftschadstoffenden den Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Halle 2011 in […]
Hochwasser und die Folgen 1. Juli 201329. September 2014 Nur zwei Jahre nach dem letzten „Jahrhunderthochwasser“ im Jahr 2011 sind im vergangenen Monat erneut großflächig Bereiche im Stadtgebiet überflutet worden. Schäden in Millionenhöhe sind entstanden. Bewohnerinnen und Bewohner mussten […]
Anfrage zur Information über Baumfällungen und Ersatzpflanzungen 1. Juli 201329. September 2014 In den Sitzungen des Ausschusses für Ordnung und Umweltangelegenheiten wird mittlerweile monatlich anhand einer sogenannten „Baumfällliste“ über anstehende Baumfällungen im Stadtgebiet sowie angeordnete Ersatzpflanzungen informiert. Auch die Protokolle der „Bauminspektionen“ […]
Teurer Luxus in Zeiten des Sparens 12. Juni 201329. September 2014 Schon zu lange wird die Idee verfolgt, den vor über 90 Jahren begonnenen Saale-Elster-Kanal zu Ende zu bauen. Statddessen müssen wir endlich zu verantwortungsvolleren Entscheidungen zu kommen und aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Stellungnahme im Juni-Amtsblatt der Stadt Halle.
Anfrage zu Auswirkungen der Änderungen der Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale) 20. Februar 201329. September 2014 Mit Beschluss vom 23.11.2011 hat der Stadtrat eine Neuverordnung der Baumschutzsatzung in der Stadt Halle (Saale) beschlossen, die im Dezember 2011 in Kraft getreten ist. Geändert wurden insoweit die Vorschriften […]
Änderungsantrag zur Vorlage „Integriertes Kommunales Klimaschutzkonzept“ 13. Dezember 201229. September 2014 Beschlussvorschlag Die Informationsvorlage Integriertes Kommunales Klimaschutzkonzept (Vorlagen-Nummer: V/2012/10948) wird in eine Beschlussvorlage umgewandelt und erhält folgenden Beschlusstext: Der Stadtrat nimmt das Integrierte Kommunale Klimaschutzkonzept der Stadt Halle (Saale) zur Kenntnis […]
Nutzung von Bundesfördermitteln für kommunale Klimaschutzprojekte? 28. November 201229. September 2014 Ab dem kommenden Jahr 2013 können sowohl Kommunen als auch kulturelle oder soziale Einrichtungen wieder Zuschüsse für Klimaschutzprojekte beantragen. Der Bund hat die entsprechende Kommunalrichtlinie abgeändert und die Fördermöglichkeiten erweitert […]
Anfrage zum Förderprogramm „Sachsen-Anhalt KLIMA“ 21. November 201229. September 2014 Mit dem Förderprogramm „Sachsen-Anhalt KLIMA“ fördert die Investitionsbank Sachsen-Anhalt Gebietskörperschaften, kommunale Eigenbetriebe und Unternehmen bei der Umsetzung von Klimaschutzprojekten. Wir fragen daher: Hat die Verwaltung Kenntnis von diesem Programm? Falls […]
Lärmschutz während der Bauzeit von Zugbildungsanlage und Bahnknotenausbau in Halle? 21. November 201229. September 2014 Am 26.09.2012 erfolgte mit dem offiziellen Spatenstich der Baustart für die neue Zugbildungsanlage der Deutschen Bahn AG in Halle. In diesem umfangreichen Investitionsvorhaben soll Halle wieder zum zentralen Rangierbahnhof für […]
Antrag zur Erstellung eines verbindlichen Katalogs sozialer und ökologischer Kriterien bei Auftragsvergaben der Stadt Halle 24. Oktober 201229. September 2014 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen Katalog mit sozialen und ökologischen Kriterien für die Beschaffung von Gebrauchs- und Verbrauchsgütern für die Bürobereiche der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe zu erarbeiten und nach […]
