Anfrage zur Lärmaktionsplanung 1. Juni 201620. Juni 2016 Die Stadt Halle war gemäß § 47c Abs. 1 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) verpflichtet, im Rahmen der 2. Stufe der EU–Lärmkartierung bis zum 30. Juni 2012 Lärmkarten für die Hauptverkehrsstraßen mit einem […]
Antrag zur Ausweisung/Markierung von Laufstrecken im Stadtgebiet 4. Mai 201612. Mai 2016 Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, attraktive Laufstrecken in Halle für die Bürgerinnen und Bürger sowie Gäste der Stadt mit einer angemessenen Beschilderung/Markierungen zu versehen. gez. Dr. Inés Brock Fraktionsvorsitzende Begründung: […]
Antrag zum Verzicht auf die Durchführung der Fluthilfemaßnahme HW 190 „Nordspitze (Peißnitz), Geh- und Radweg“ 4. Mai 201612. Mai 2016 Beschlussvorschlag: Die Stadt Halle (Saale) verzichtet auf die Durchführung der Fluthilfemaßnahme HW 190 „Nordspitze (Peißnitz), Geh- und Radweg“. gez. Dr. Inés Brock Fraktionsvorsitzende Begründung: Die von der Stadtverwaltung beantragte Fluthilfemaßnahme […]
Antrag zum Erhalt des ufernahen Grüns entlang der Saale 4. Mai 201612. Mai 2016 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat spricht sich gegen die vom Hochwasserschutzbeirat der Stadt Halle empfohlene „Intensivierung der Unterhaltung der Saalevorländer“ im Bereich zwischen Magistrale und Kröllwitzer Brücke und für den Erhalt des […]
Anfrage zu Auswirkungen der vorgesehenen neuen Tempo-30-Regelung 4. Mai 201612. Mai 2016 In Deutschland soll künftig vor Schulen, Kitas, Krankenhäusern und Seniorenheimen generell Tempo 30 gelten. Eine Initiative für eine entsprechende Änderung der Straßenverkehrsordnung haben die Verkehrsminister der Bundesländer bei ihrer letzten […]
Anfrage zur Bekämpfung von Neophyten 4. Mai 201612. Mai 2016 Mit einer Informationsvorlage im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (vgl. TOP 8.3 Bundesförderprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“) wurde darüber informiert, dass aktuell und geplant noch bis Oktober 2018 im Rahmen […]
Anfrage zum Stand der Genehmigungen zum Betrieb des Golfplatzes am Hufeisensee 4. Mai 201612. Mai 2016 In der Begründung zum Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 158 „Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee“ wurde dargestellt, dass für die geplante regelmäßige Bewässerung des Golfplatzes eine Wasserentnahme aus dem Hufeisensee vorgesehen ist. […]
Anfrage zu Baumfällungen und Baumpflanzungen im Stadtgebiet im Jahr 2015 6. April 201610. Mai 2016 Wie viele Fällungsanträge für wie viele Bäume im Geltungsbereich der Baumschutzsatzung wurden im Jahr 2015 bei der Unteren Naturschutzbehörde gestellt? Wie viele davon wurden genehmigt? In wie viel Fällen war […]
Anfrage zum Hochwasserschutz im Altstadtbereich 9. März 201624. März 2016 In der Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Umweltangelegenheiten am 11.02.2016 wurde von der Stadtverwaltung über geplante Antragstellungen im Rahmen der Landesförderrichtlinie Hochwasserschutz informiert. Demnach hat die Stadtverwaltung gegenüber dem […]
Anfrage zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für Baumfällungen im Jahr 2013 im Bereich Halle-Saale-Schleife 9. März 201624. März 2016 Im Rahmen der im Auftrag der Stadt Halle durchgeführten vorbereitenden Maßnahmen für die Errichtung einer Hochwasserschutzanlage am Gimritzer Damm wurden im Juli 2013 insgesamt 253 Bäume im Bereich der Halle-Saale-Schleife […]
