Verkauf städtischer Immobilien für die Haushaltskonsolidierung? 27. Januar 201029. September 2014 Mit Beschluss des Stadtrates vom 21.11.2007 wurde festgelegt, dass hinsichtlich des Abbaus des Altdefizites städtische Immobilien in einem Gesamtwert in Höhe von 14,5 Mio. € verkauft werden sollen. Mit Beschlussfassung […]
Verkehrsberuhigte Kneipenmeile 23. Dezember 200929. September 2014 Für eine Fußgängerzone in der Kleinen Ulrichstraße. Amtsblattstellungnahme Dezember 2009.
Ausbauvorhaben Gimritzer Damm und Knoten Heideallee/Weinbergweg 16. Dezember 200929. September 2014 Beschlussvorschlag Die Stadtverwaltung wird beauftragt, spätestens zur Sitzung des Stadtrates am 24.02.2010 ausführliche Begründungen und Kostenschätzungen zum Ausbau des Gimritzer Damms und des Knotens Heideallee/Weinbergweg vorzulegen und auf dieser Basis […]
Anfrage zur Schule für Mode und Design in Halle 28. November 200929. September 2014 Presseinformationen der Mitteldeutschen Zeitung am 02. und 03. Oktober 2009 war zu entnehmen, dass die in Halle ansässige Schule für Mode und Design beabsichtigt, die Saalestadt zu verlassen. Für Montag […]
Beraten und verkauft 25. November 200929. September 2014 Grüne Fraktion kritisiert unnötige Beraterkosten bei Schulsanierung. Amtsblattstellungnahme November 2009.
Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Mobilität in Halle – Masterplan für die Verkehrsentwicklung in der Stadt Halle (Saale) 25. November 200929. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2009/08428 Beschlussvorschlag Im vorgelegten Antrag wird in Ziffer 1. das Datum 31.12.2013 durch das Datum 31.12. 2011 ersetzt. Der Beschlusstext wird um folgende Ziffer 3 […]
Grundstücksverkäufen im Rahmen der Stadionfinanzierung 25. November 200929. September 2014 Zur Erbringung des städtischen Eigenanteils an den Sanierungskosten für das Kurt-Wabbel-Stadion („Sportareal am Gesundbrunnen“) sind Verkäufe von städtischen Grundstücken und Immobilien vorgesehen (siehe beispielsweise die Ausschreibung von Ärztehäusern im Amtsblatt […]
Einnahmeverluste infolge von Grundstücksverkäufen? 25. November 200929. September 2014 Die zur Gegenfinanzierung der Sanierung des Kurt-Wabbel-Stadions („Sportareal am Gesundbrunnen“) aktuell zum Verkauf angebotenen Ärztehäuser (Amtsblatt Nummer 17 vom 7. Oktober 2009, Seite 4) generieren laut Ausschreibungstext eine Jahresnettomiete von […]
Ausbauplanung Gimritzer Damm? 25. November 200929. September 2014 Im Amtsblatt vom 21. Oktober 2009 (17. Jahrgang; Nummer 18; Seite 4) wurden die Planungsleistungen für den Ausbau der Heideallee/des Gimritzer Damms ausgeschrieben. Dabei soll u.a. für einen möglichen vierspurigen […]
Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu den Bürgerumfragen 19. November 200929. September 2014 Dieser Änderungsantrag bezieht sich auf: V/2009/08381 Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt: Folgende Punkte der Bürgerumfrage sind für das Jahr 2009 nicht auszuwerten: Seite 5 der Umfrage Drogenabhängige Betrunkene […]