Anfrage zu den Betriebs- und Sanierungskosten der Eissporthalle 30. Mai 201229. September 2014 Mitte April 2012 wurde der schwierige bauliche Zustand der Eissporthalle mehrfach in der Presse thematisiert, nachdem sich der Landesfinanzminister Jens Bullerjahn (SPD) dahingehend geäußert hatte, dass statt der dringenden Sanierung […]
Anfrage zum Nachtflugbetrieb am Flughafen Leipzig/Halle 30. Mai 201229. September 2014 Nachdem Anfang April das Bundesverwaltungsgericht Leipzig auch unter deutlichem Verweis auf die gesundheitlichen Folgen der nächtlichen Lärmbelastung das Nachtflugverbot für den Frankfurter Flughafen bestätigt hat, warb beispielsweise die Mitteldeutsche Airport […]
Anfrage zur barrierefreien Gestaltung des öffentlichen Raumes 25. April 201229. September 2014 Barrierefreiheit im öffentlichen Raum zu realisieren bedeutet nach unserem Verständnis, Menschen mit Beeinträchtigungen beim Sehen, Gehen oder Hören den Zugang zu bzw. die Nutzung von öffentlichen Gebäuden, Einrichtungen und Verkehrsstrukturen […]
Radwege an Landesstraßen und Bundesstraßen im Stadtgebiet der Stadt Halle? 25. April 201229. September 2014 Nach den Darstellungen im Straßenbauprogramm des Landes Sachsen-Anhalt (Anlage zu Einzelplan 14 im Doppelhaushalt 2012/13) sind Planungen für investive Maßnahmen an der Landesstraße L 141 im Bereich Halle Richtung Tornau/Oppin […]
Anfrage zu elektronisch verstärkter Musik in der Innenstadt 25. April 201229. September 2014 In jüngerer Vergangenheit ist in den Fußgängerbereichen der Innenstadt zunehmend zu beobachten, dass sich Straßenmusiker durch elektronische Verstärkung über die mit normalem Instrumentenspiel und Gesang erreichbare Lautstärke hinaus Gehör zu […]
Anfrage zum Zustand des halleschen Wasserleitungsnetzes 27. März 201229. September 2014 Während der Frostperiode im Februar 2012 brachen aufgrund der besonderen Witterungsverhältnisse (geringe schützende Schneedecke) an vielen Stellen der Stadt Wasser- und Abwasserleitungen. In der Presse wurden dafür insbesondere die bis […]
Landesfördermittel zur Oberflächen- und Grundwasserproblematik? 27. März 201229. September 2014 Anfang Februar 2012 stellte die Landesregierung ihre neue „Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Beseitigung oder Minderung von sowie Vorbeugung gegen Vernässungen oder Erosion im Land Sachsen-Anhalt“ […]
Anfrage zu AsylbewerberInnen und Asylberechtigten in Halle (Saale) 27. März 201229. September 2014 Zur Anzahl der in Halle (Saale) lebenden AsylbewerberInnen und Asylberechtigten wurde der Stadtrat letztmalig 2008 im Rahmen einer Anfrage von Herrn Stadtrat Dr. Yousif informiert. Wir fragen: Wie viele AsylbewerberInnen […]
Städtische Öffentlichkeitsarbeit für Leistungen nach dem SGB II ? 27. März 201229. September 2014 Mit den Änderung der Grundsicherung für Arbeitssuchende zu Beginn des Jahres 2011 hat sich der Umfang der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II geändert, beispielsweise sind neue Leistungen für Bildung und […]
Mehrsprachige Informationsangebote der Stadtverwaltung? 27. März 201229. September 2014 Im Bericht zur Interkulturellen Öffnung (Vorlage V/2011/09683) heißt es, dass die Stadtverwaltung im Sinne einer „freundlichen Willkommenskultur“ darum bemüht ist, zugewanderten Menschen und MigrantInnen der Stadt Halle wichtige Informations- und […]
