Städtische Öffentlichkeitsarbeit für Leistungen nach dem SGB II ? 27. März 201229. September 2014 Mit den Änderung der Grundsicherung für Arbeitssuchende zu Beginn des Jahres 2011 hat sich der Umfang der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II geändert, beispielsweise sind neue Leistungen für Bildung und […]
Mehrsprachige Informationsangebote der Stadtverwaltung? 27. März 201229. September 2014 Im Bericht zur Interkulturellen Öffnung (Vorlage V/2011/09683) heißt es, dass die Stadtverwaltung im Sinne einer „freundlichen Willkommenskultur“ darum bemüht ist, zugewanderten Menschen und MigrantInnen der Stadt Halle wichtige Informations- und […]
Anfrage zur Auszahlung von städtischen Fördermitteln im Jahr 2011 23. Februar 201229. September 2014 Bislang wurde der Stadtrat nicht oder nur teilweise über den jeweiligen Stand der Fördermittelausreichung in den Bereichen Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales und Gleichstellung im Jahr 2011 informiert. Wir fragen daher: […]
Anfrage zur städtischen Kontrolle der Umweltzone 23. Februar 201229. September 2014 In der Frage der Kontrolle des ruhenden Verkehrs bei der Einhaltung der Vorschriften des seit 01.09.2011 gültigen Luftreinhalteplans (sogenannte Umweltzone) hat sich die Stadtverwaltung Halle in der Vergangenheit wiederholt auf […]
Verwendung der Stellplatzablösebeträge? 23. Februar 201229. September 2014 Auf Basis von § 48 der Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt legt die Stadt Halle mittels einer Stellplatzsatzung Bauherren die Pflicht auf, entweder PKW-Stellplätze zu schaffen oder einen Ablösebetrag zu zahlen. […]
Stand der Breitbandversorgung in halleschen Schulen? 23. Februar 201229. September 2014 Im Oktober 2009 waren erst rund 25% der städtischen Schulen mit breitbandigen Internetanschlüssen versorgt (Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage V/2009/08321). Da seither mehr als zwei Jahre vergangen sind, fragen […]
Anfrage zu freiwilligen Leistungen der Stadt Halle (Saale) 23. Februar 201229. September 2014 Mit dem vorliegenden Material zum Haushaltsplanentwurf 2012 wurde dem Stadtrat in der Sitzung am 14.12.2011 als Anlage 2 ein „Vorschlag zur Mittelreduzierung“ zur Beratung in den Fachausschüssen übergeben. Benannt werden […]
Anfrage zu Verkehrsdatenerhebungen in der Stadt Halle (Saale) 23. Februar 201229. September 2014 Zur Bestimmung der Verkehrsentwicklung und als Grundlage für vielfältige Planungsprozesse lässt die Stadtverwaltung regelmäßig Verkehrsdaten erheben. Beispielsweise war zuletzt im Oktober 2011 in der Presse von der Durchführung einer automatisierten […]
Nachnutzung des Geländes der ehemaligen Stadtgärtnerei und des Stadtschulgartens? 23. Februar 201229. September 2014 Bereits zum 31.12.2011 wurde die bisherige Stadtgärtnerei Am Galgenberg aus Kostengründen geschlossen. Mit der Beschlussvorlage V/2012/10384 beantragt die Stadtverwaltung zudem zum 31.07.2012 die Schließung des städtischen Schulgartens am Standort Galgenberg […]
Anfrage zur Stadtbibliothek 23. Februar 201229. September 2014 Der Stadtrat hat im April 2004 ein „Bibliothekskonzept“ beschlossen (Vorlage III/2003/03173), welches die Schließung von gleich sechs Zweigstellen der Stadtbibliothek und damit auch umfangreiche Kosteneinsparungen zur Folge hatte. Entsprechend dem […]
