Anfrage zur Zukunft des Künstlerhaus 188 27. Mai 201329. September 2014 Seit vielen Jahren erhält das Künstlerhaus 188 am Böllberger Weg im Rahmen der Kulturförderung einen finanziellen Zuschuss durch die Stadt Halle. In der Vorlage zur institutionellen Förderung (Vorlagennummer: V/2009/08372) wird […]
Anfrage zur Projekt- und Kostenentwicklung des 4. Bauabschnitts der Haupterschließungsstraße Gewerbegebiet Halle-Ost (Osttangente) 27. Mai 201329. September 2014 Auch nach der Abstimmung über Grundsatz- und Baubeschluss durch den Stadtrat vom 29.02.2012 über den 4. Bauabschnitt der Haupterschließungsstraße Halle-Ost (Vorlagen V/2010/09265 und V/2010/08946) bleibt der Bau der ‚Osttangente‘ in […]
Anfrage zu den Ergebnissen der Verkehrsdatenerhebungen in der Stadt Halle (Saale) seit 2009 27. Mai 201329. September 2014 Mit unserer Anfrage V/2012/10450 vom Februar 2012 erbat unsere Fraktion Auskunft zu Umfang, Details und einzelnen Ergebnissen von Verkehrszählungen in der Stadt Halle. Während die allgemeinen Informationen für uns zusammengestellt […]
Anfrage zur Ausschreibungspflicht bei Unternehmen mit städtischer Beteiligung 23. April 201329. September 2014 Im Rahmen der Beantwortung unserer Anfrage zur Beteiligung der Halleschen Wohnungsgesellschaft mbH an der Hallesche Gesellschaft für Wohnen und Stadtentwicklung mbH (Vorlagen-Nummer V/2013/11467) vom 20.02.2013 wurde im Hinblick auf eine […]
Anfrage zur verkehrlichen Anbindung eines geplanten neuen Supermarktes in Dölau 23. April 201329. September 2014 In der Stadtratssitzung am 29.05.2009 wurde im Stadtrat mehrheitlich der öffentlichen Auslegung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 140.1 „Nahversorgermarkt Alfred-Oelßner-Straße“ zugestimmt. Ein Satzungsbeschluss steht seither aus. Inzwischen haben sich zahlreiche Bürger […]
Anfrage zu Genehmigungsverfahren für Zirkusgastspiele 23. April 201329. September 2014 Initiativen und Verbände, die sich im Bereich des Tierschutzes engagieren, fordern ein Verbot von Wildtieren in reisenden Zirkussen. Unterstützung für diese Forderung gibt es von der Bundestierärztekammer. Der Bundesrat hat […]
Anfrage zu Auswirkungen der Änderung wasserrechtlicher Vorschriften 23. April 201329. September 2014 In der Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Umweltangelegenheiten am 12.09.2012 wurde darüber informiert, dass die Stadtverwaltung zu einem Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften gegenüber […]
Anfrage zur Fortschreibung des Raumkonzeptes für städtische Verwaltungsgebäude 23. April 201329. September 2014 In der Stadtratssitzung am 24.10.2012 wurde der Stadtrat letztmalig in einer Informationsvorlage V/2012/11052 über Aktivitäten zur Fortschreibung eines Raumkonzeptes für städtische Verwaltungsgebäude informiert. Insbesondere im Hinblick auf der Ermittlung von […]
Anfrage zu einem Stadtratsbeschluss zur Prüfung von Strukturveränderungen im Bereich der städtischen Sportverwaltung 26. März 201329. September 2014 Nachdem die Stadtverwaltung auf schriftliche Anfragen hinsichtlich der künftigen Struktur von Sportverwaltung und Sportgremien mehrfach lediglich mitgeteilt hatte, dass der Stadtrat nicht in laufende Diskussionen zu etwaigen Strukturveränderungen einbezogen wird, […]
Anfrage zur zunehmenden sozialräumlichen Segregation 26. März 201329. September 2014 Eine der wichtigsten Erkenntnisse aus dem Kinderarmutsbericht 2012 der Stadt Halle (Saale) ist neben der weiter steigenden Zahl von in Armut lebenden Kindern, die räumliche Konzentration von Armut in einigen […]